Christliche Werte werden zum Thema!

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Sie schrieb mir in einer Email:

„Ich weiss, dass ich nur dank der Listenverbindung mit der EVP wieder die christlichen Werte in Bern vertreten kann.“

Auch Pirmin Bischof der zweite neugewählte CVP Nationalrat bekannte sich zu christlichen Werten. Ein Zeitungsartikel nach den Wahlen titelte: Christliche Leitplanken sind wichtig. Unter anderem hiess es dort:

„Das «C» im Namen von Bischofs Partei steht für sein Wertsystem, wie er klar festhält: «Meine tragende Weltanschauung ist das christliche Weltbild. Das Christentum ist die tragende Säule an Werten, welche die westliche Welt braucht – mehr denn je. Ich glaube fest an die Freiheit des Individuums. Wenn wir aber in der schrankenlosen Freiheit landen, wo jeder alles darf und nur an sich denkt, kann es das nicht sein.»

Wir können für uns beanspruchen, dass christliche Werte in der politischen Diskussion wieder eine Stimme bekommen haben. Und dass zumindest einzelne CVPler sich auch wieder auf ihr C berufen!

Gesunde Umwelt - energiegeladene Session

Ein erster Höhepunkt der vergangenen zwei Sessionstage waren vier überparteiliche Vorstösse zu Energiethemen Eine Mehrheit der Kantonsräte hat erkannt, dass eine nachhaltige Energiepolitik keine Frage mehr von „links“ oder „rechts“ ist.

Doch dann kam der Dämpfer: „Das Niederamt als Standort eines neuen Kernkraftwerks sichern.“ FDP, SVP und CVP haben mit diesem Auftrag den Regierungsrat verpflichtet, sich für ein KKW Gösgen II einzusetzen – ohne die Standort Evaluation abzuwarten. Es sind nämlich verschiedene Standorte im Gespräch. Doch es geht nur ums Geld. Ein KKW bringt den Standortgemeinden finanziellen Segen. Dazu können wir als EVP nur nein sagen. Das ist nicht nachhaltige Energiepolitik, sondern Geldgier! Wir sehen Atomenergie als Übergangslösung. Anstatt aber jetzt wieder Milliarden in diese Übergangslösung zu buttern und das Problem wieder um 40 Jahre zu verschieben, sollten jetzt mit aller Kraft alternative Energien wie Geothermie gefördert werden. Und es ist geradezu unverantwortlich, wenn die Bürgerlichen diese existenzielle Energiefrage mit einem von Geldgier getriebenen Schnellschuss lösen wollen!

Soziale Brennpunkte

Der zweite Schwerpunkt der Session waren diverse Vorstösse zu sozialen Brennpunkten: Schuldensanierungsangebote, steigende Kostenentwicklung der Sozialhilfe, Integration erwerbsloser Jugendlicher. Auch dort ist unser EVP Standpunkt eine echte Alternative zum Hick Hack von links und rechts. Die Linke will den Sozialstaat auf Biegen und Brechen ausbauen, ohne an die Wurzeln der sozialen Notlagen zu gehen. Die Bürgerlichen resignieren und kaschieren diese Resignation unter dem Stichwort „Eigenverantwortung“. Oder sie grenzen ganze Gruppen von Menschen aus. Als absolut geschmacklos outet sich immer wieder Reinhold Dörfliger von der FDP. So hat er in dieser Session im Zusammanhang von erwerblosen Jugendlichen die Frechheit besessen, pauschal ausländische Jugendliche als faule und arbeitsscheue Schmarotzer abzutun. Die EVP wird nicht müde darauf hinzuweisen, dass ein grosser Teil der sozialen Brennpunkte im Zusammenhang steht mit dem Verlust des Wertebodens unserer Gesellschaft. Darum setzen wir uns unermüdlich für die Familie ein, wo dieser Werteboden gelegt oder eben nicht gelegt wird. Andererseits dürfen wir nicht die Augen verschliessen und müssen dem Staat auch finanzielle Mittel zur Verfügung stellen, um die Folgen dieses Werteverlustes abzufedern, auch wenn damit nicht alle Probleme gelöst werden.

Gestärkte Familien – aber wie stärken wir die Familien?

Eigentlich hätten wir in dieser Session über den Auftrag der SP zur Schaffung von Tagesschulen befinden müssen. Aber durch ein beispielloses politisches Taktierspiel hinter den Kulissen, bei dem es nie um die Sache ging, sondern immer um die Frage „Wer kann die Lorbeeren ernten?“, wurde die Behandlung dieses Auftrags auf die nächste Session im Dezember verschoben.

Persönlich halte ich diesen Auftrag – trotz hehren Motiven - für verfehlt. Hinter diesem Vorstoss steht eine gesellschaftspolitische Agenda, die die Familie entwertet, entmündigt und aus der Pflicht nimmt. Kinder brauchen nicht bloss Betreuung, sie brauchen Liebe!

Mehr dazu im Sessionskommentar zur Dezember Session …

RöNee