Sessionskommentar März 08
Anfangs sah es jedoch gar nicht nach Spass aus. Schon beim ersten Geschäft, der Besoldungsrevision, flogen bereits „zümftig“ die Fetzen, wurden zum Teil beleidigende Qualifikationen hin und her gereicht und schienen die Fronten heillos verhärtet. Die Situation war dermassen verfahren, dass es zu einem Sitzungsunterbruch kam.
Diese schwierige Parlamentssituation führte aber umgekehrt zu einem meiner persönlichen Highlights im Parlament. In der Pause brachte ich in der CVP/EVP- Fraktion einen Kompromissvorschlag ein, der gleich Anklang fand und sich schliesslich im Rat durchsetzte. Dieser Erfolg war für mich die klare Bestätigung, dass eine einzelne Stimme zur richtigen Zeit mehr bewirken kann als man für gewöhnlich annimmt. Es lohnt sich christliche Werte auch in die Politik einzubringen und sachorientierte und nachhaltige Lösungen zu suchen. Zumindest ist der Weg nun frei für die Erarbeitung einer neuen Besoldungsrevision der Stadtangestellten.
Gefreut hat mich auch an der Märzsitzung, dass ich mein Postulat Ortsbildschutz contra Privateigentum (vgl. Vorstösse) breit abgestützt einreichen konnte. Ein Fünftel des Parlaments hat mein Postulat mitunterzeichnet. Dabei stammen die Unterzeichnenden aus verschiedenen Parteien und Fraktionen.
In der Märzsitzung bewilligte das Parlament unter anderem eine auf drei Jahre befristete 50%-Stelle für einen Integrationsbeauftragten. Persönlich tat ich mich sehr schwer mit dieser Vorlage, weil ich zwar für Integrationsarbeit bin, ich sie aber in der geplanten Form nicht gut heissen kann. Gemäss Vorlage, soll Mr. oder Mrs. Integration vor allem an der Front arbeiten, Ausländer und Ausländerinnen integrieren, Projekte in Quartieren initiieren und/oder Integrationstreffen betreuen. In einer Stadt mit Menschen aus über 80 Nationen ist das schlicht und einfach eine „Mission impossible“. Abgesehen davon, dass hier einmal mehr die Eier legende „Wollmilchsau“ gesucht wird, ist eine solche Stellenbeschreibung bei einem 50% Pensum ein Tropfen auf einen heissen Stein. Letztendlich können wir uns alle nicht von der direkten Integrationsarbeit in Quartier und Beruf entziehen, wenn sie das Gesicht unserer Stadt verändern soll.
Meiner Meinung nach müsste ein Integrationsbeauftragter deshalb vielmehr strategisch und konzeptuell arbeiten. Der Stadtrat braucht jemanden, der ihn in Sachen Integration grundsätzlich berät und die Kompetenz hat, den Kanton auf seine Verantwortung in Sachen Integration zu verpflichten. Aufgabe eines Integrationsverantwortlichen wäre es, die Integrationsarbeit zu multiplizieren und nicht selbst die Integration zu leisten. Konkret seien an dieser Stelle nur zwei Beispiele genannt. Zum einen könnte man alle Hausbesitzer in den problematischen Quartieren anschreiben und ihnen Anreize geben, welche sie selber für eine konstruktive Durchmischung ihrer Mieter motiviert. Zum anderen könnte man beim Kanton angesichts unseres Ausländeranteils mit Nachdruck kleinere Klassenbestände für unsere Stadt einfordern. Der Kanton muss ein besonderes Interesse daran haben, dass in der grössten Stadt mit der zweitgrössten Ausländerquote des Kantons Integration gelingt. Die Zukunft wird zeigen, in welche Richtung sich Integration entwickelt.
Wie geht es ansonsten weiter? Nun schon bald beginnt das letzte Legislaturjahr und stehen die Kantonsrats- und Gemeindewahlen bevor. Zahlreiche politische Vorstösse weisen darauf hin, dass der Wahlkampf bald eröffnet werden wird. In dieser Phase wird sich auch zeigen, ob künftig mit der EVP weiterhin bewusst christliche Anliegen einfliessen können. Ich bin gespannt und freue mich auf die kommenden Monate. There is something in the air!
Vielen Dank für eure Unterstützung und Gebete
Stephan
