Resolution zur Finanzmarktkrise
Sie weist unter anderem darauf hin, dass die Wirtschaft auf Abwege gerate, wenn Werte wie Verantwortung, Gerechtigkeit oder Selbstbeschränkung fehlen würden.
Weiter wachse im Westen die Erkenntnis, dass wir schon lange über den Verhältnissen des Globus leben würden, weshalb die Vorstellungen über Lebensqualität und die Erwartung ständig steigenden Konsums entkoppelt werden müssen.
Als konkrete Massnahmen unterstützt die EVP die Idee eines Kontrollinstituts für Finanzprodukte ähnlich der Heilmittelkontrolle für Medikamente, verlangt die Offenlegung und Auszahlung sämtlicher Kickbacks an die Kunden, generell gestärkte Aktionärsrechte entsprechend der Volksinitiative gegen die Abzockerei sowie die Rücknahme der durch Bundesrat Merz in Aussicht gestellten Steuererleichterungen für Hedge Funds.
Neue Töne schlägt die EVP in der Salär- und Bonidebatte an: dass die aktuellen Löhne nicht auf Fairness oder Leistung, sondern auf dem Spiel der Marktkräfte beruhen würden, lasse sich nun einmal kaum ändern.
Dann sei der Königsweg für mehr Gerechtigkeit aber ein anderer: nämlich dass mehr geteilt werde – sei es auf der staatlichen Ebene mit stark progressiven Einkommens-, Vermögens- oder Erbschaftssteuern, sei es mit der persönlichen und direkten Unterstützung von Menschen in Armut und Not.
Aarau, den 6. Dezember 2008/nh
Für Auskünfte:
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Nationalrat Dr. Ruedi Aeschbacher: 076 379 33 84
Nationalrat Walter Donzé: 076 365 50 15
Joel Blunier, Generalsekretär EVP Schweiz: 076 379 76 79
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Werte, die Krisen überstehen: Resolution zur Finanzkrise
