«Ich kann verstehen, wenn es einige Wähler gibt, die sich angesichts der grossen Menge an Wahlunterlagen überfordert fühlten. Nicht nur erhielt ich persönliche Rückmeldungen, sondern es zeigt sich auch bei der rekordverdächtigen Anzahl ungültiger Wahlzettel am vergangenen Sonntag. Mit dem aktuellen Wahlsystem ist es so, dass sich mit mehr Listen die Chancen auf einen höheren Wähleranteil verbessern. Da es aber fast alle machen, verpufft dieser Effekt. Umso mehr freut es mich, dass die EVP im Kanton Solothurn – trotz nur einer Liste - an Wähleranteil gewinnen konnte. Der Berner EVP-Nationalart Marc Jost reichte in der vergangenen Session den Vorstoss «Schluss mit Listenflut – Einfaches und faires Wahlsystem für die Nationalratswahlen» ein. Wenn es Einschränkungen gibt, dann darf das jedoch nicht zu Lasten des Wählerwillens gehen. Mit dem schweizweiten Wähleranteil hätte die EVP rechnerische gesehen ein Anrecht auf doppelt so viele Nationalratssitze. Ähnlich sähe es im Kantonsrat in Solothurn aus.
Ein weiteres Ärgernis ist das viele Altpapier. Auch das müsste nicht sein. Zahlreichen Wählerinnen und Wählern würde es in der heutigen Zeit ausreichen, wenn sie die Wahlunterlagen digital zur Verfügung gestellt bekommen. Dazu hatte EVP-Kantonsrat André Wyss bereits vor zwei Jahren einen Anstoss mittels Anfrage beim Regierungsrat gestartet. Der Wille für diese Innovation war beim Kanton aber (noch) nicht vorhanden. Vielleicht jetzt?
Ideen sind vorhanden – jetzt bräuchte es bei den grossen Parteien nur noch den Willen zu einer fairen Lösung.»
Elia Leiser, Solothurn
Präsident EVP Solothurn