Komitee gebildet pro Parkierungsreglement

Oltner Tagblatt, 15.Jan.2019

Olten: Überparteiliches Komitee setzt sich für das Parkierungsreglement ein, über das am 10. Februar abgestimmt wird.

Newsletter 2/2018

Eine emotionale Abstimmung liegt hinter uns. Die Wogen gingen hoch und die Fronten im Land scheinen in den wichtigen Fragen (AHV, Steuerreform, Europapolitik) verhärtet zu sein. Eine ähnliche Polarisierung gab es auch vor 100 Jahren und ist eine der…

Die EVP Solothurn ist erleichtert über die Resultate vom 25. November

Ein intensiver und harter Wahlkampf liegt hinter der Schweiz. Die politischen Fronten sind verhärtet und eine Wendung scheint nicht in Sicht - Gerade nicht im Wahljahr! Die EVP Kanton Solothurn bezweifelt, dass unter einem solchen Klima eine…

Die EVP Solothurn fasst die Parolen

Die EVP Kanton Solothurn lehnt die SBI überzeugt ab. Die Initiative tönt zwar verlockend, schwächt aber unsere Wirtschaft und unsere Demokratie.

 

Die «Hornkuhinitiative» und das «Sozialversicherungsrecht» unterstützt die Partei.

Durchzogener Abstimmungssonntag

Die EVP Kanton Solothurn ist erfreut über das deutliche Resultat zum Gegenentwurf der Veloinitiative und bedauert das Nein zur Fair-Food-Initiative.

Licht und Schatten im Budget 2019

Die EVP Kanton Solothurn nimmt das Budget 2019 im Grundsatz positiv zur Kenntnis. Die Richtung stimmt, die in den früheren Jahren ergriffenen Massnahmen zeigen immer mehr Wirkung. Mit Blick auf die prognostizierten Mindereinnahmen bei einer möglichen…

EVP steht der geplanten Umsetzung der SV17 skeptisch gegenüber

Die EVP Kanton Solothurn anerkennt klar den nötigen Reformbedarf und die Abschaffung der steuerprivilegierten Statusgesellschaften und unterstützt ein proaktives Handeln im Kanton Solothurn. Gegenüber der Umsetzung, wie dies der Regierungsrat…

Eine Niederlage für die nächste Generation

Die EVP bedauert das Nein zum Energiegesetz, wird sich aber weiterhin dafür einsetzen, dass die angestrebte Energiewende voranschreitet.

Die EVP will keinen grösseren Schuldenberg für die nächste Generation!

Die EVP ist enttäuscht mit dem ausgearbeiteten Vorschlag. Der Regierungsrat bleibt bei seinen Ausführungen sehr vage und kann nicht aufzeigen, wie die fehlenden Millionen kompensiert werden könnten. «Die EVP kann nur einer Vorlage zustimmen, bei dem…

Die EVP ist gegen Sterbehilfeorganisationen im Altersheim

Mit dem Argument gesellschaftlicher Wandel will der Regierungsrat die Regelungen für Sterbehilfeorganisationen lockern. Die EVP Kanton Solothurn ist dagegen, Alters- und Pflegeheime für Sterbehilfeorganisationen zu öffnen.

News der EVP Schweiz

«Auslandsadoptionen retten!» – Über 10'000 Unterschriften gegen Verbot eingereicht

Innerhalb nur eines Monates haben über 10’000 Menschen die Online-Petition «Auslandsadoptionen retten!» von EVP-Nationalrat Nik Gugger unterzeichnet. Die breite Unterstützung aus der Bevölkerung ist eine deutliche Aufforderung an den Bundesrat, das…

Lilian Studer als EVP-Parteipräsidentin wiedergewählt

An der heutigen Delegiertenversammlung der EVP Schweiz wurde Lilian Studer einstimmig als Parteipräsidentin wiedergewählt. Die 47-jährige Wettingerin war von 2019 bis 2023 für die EVP Aargau im Nationalrat und setzt damit ihre Erfahrung weiter für…

Herzliche Gratulation, Bundesrat Martin Pfister!

Die Bundesversammlung hat Martin Pfister in den Bundesrat gewählt. Die EVP wünscht ihm gutes Gelingen im Amt und freut sich auf die Zusammenarbeit in der gemeinsamen Fraktion. Ein herzlicher Dank gebührt der abtretenden Bundesrätin Viola Amherd für…