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Newsletter
Kanton Solothurn

Liebe EVP-Mitglieder, Freunde und Interessierte

Es sind bereits wieder ein paar Wochen vergangen seit dem letzten Newsletter der EVP Solothurn. Nun, kurz vor den nächsten Abstimmungen, melden wir uns wieder bei euch - unter anderem mit den gefassten Parolen. Ein bunter Strauss an Berichten und Ankündigungen erwartet euch.

Dabei soll der Newsletter nicht nur informieren, sondern herzlich zum aktiven Teilnehmen einladen. Wir freuen uns, euch bei Gelegenheit auch wieder in physischer Form oder online zu sehen und wünschen viel Vergnügen beim Lesen.

Jasmin Guggisberg, Vorstandsmitglied EVP Solothurn


André Wyss berichtet aus dem Kantonsrat

Die letzte Session stand unter dem Motto "Rückkehr in den Kantonsratssaal". Diskutiert und abgestimmt wurde unter anderem über das neue Sozialgesetz, die Umfahrung Klus, den kantonalen Finanzausgleich und das geplante Untersuchungsgefängnis in Deitingen.

Jeweils kurz nach der Session ist der persönliche Bericht von EVP-Kantonsrat André Wyss online.

Sessionsberichte


Am Oltner 2-Stunden-Lauf für die EVP laufen

Am Samstag, 18. September, von 15 - 17 Uhr laufen wir durch die Oltner Altstadt für die EVP Solothurn! Bist du auch dabei? Oder unterstützt du die EVP-Laufgruppe mit einem Betrag?

Wer sich kurzfristig entschliesst, auch noch mitzulaufen oder einen der bisher angemeldeten EVP-Läufer zu unterstützen, kann sich bei Beat Bachmann melden oder untenstehende Links nutzen. Es ist möglich, die Läufer mit einem fixen Betrag oder einem bestimmten Betrag pro Kilometer zu unterstützen.

Sponsoring-Direktlink: Elia Leiser, Beat Bachmann, Tobia Bachmann, Joel Lauper

weitere Informationen


Parolenfassung: 1x Ja, 1x Nein bei den kantonalen Vorlagen

Deut­lich fasste die EVP Solo­thurn die JA-Parole für die Ver­kehrs­an­bin­dung Thal und die NEIN-Parole für die Ein­füh­rung des Aus­län­der­stimm­rechts auf kom­mu­na­ler Ebene.

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Netzwerk für die Jungen

Wir wünschen uns eine JEVP Solothurn, die mehr ist, als nur eine verstaubte Webseite. Du auch? Dann komm am 13. November zum ersten Stammtisch der JEVP Solothurn! In einer gemütlichen Runde mit Bier oder sonstigen Getränken informieren und diskutieren wir unter anderem über die Pflegeinitiative, die Ende November zur Abstimmung kommt. Du brauchst noch keine grosse Ahnung von Politik zu haben, um vorbei zu schauen. Wir freuen uns auf dich!

Jasmin Guggisberg und Nathan Graf


EVP mit dem Vorschlag zur Steuerreform sehr zufrieden

Ein­fach, fami­li­en­freund­lich und finan­zier­bar – die EVP Kan­ton Solo­thurn ist erfreut über den Gegen­vor­schlag des Regie­rungs­ra­tes zur Volks­in­itia­tive «Jetz si mir draa». Die Vor­lage beinhal­tet drei ein­fa­che Anpas­sun­gen, wodurch das Ziel – die Ent­las­tung der tie­fen und mitt­le­ren Ein­kom­men – erreicht wird. Gleich­zei­tig kann so der Finanz­haus­halt im Lot gehal­ten wer­den.

Besonders freut die EVP, dass der Regierungsrat zu Gunsten der Familien die Kinderabzüge um 3'000 Franken erhöhen will.

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Budget 2022: Akzeptabel

Die EVP Kan­ton Solo­thurn nimmt das Bud­get 2022 ohne Freu­den­sprünge aber als «akzep­ta­bel» zur Kennt­nis. Auf den ers­ten Blick ist das erwar­tete Minus – insbesondere in Anbe­tracht der zusätz­lich erwar­ten­den Belas­tun­gen auf­grund der Corona-Massnahmen – als gut zu bezeich­nen. Zu beden­ken gilt es aber, dass das Resultat nur dank der sechs­fa­chen Aus­schüt­tung der Natio­nal­bank mög­lich wird. Unschön erach­tet die EVP die erwar­tete Zunahme der Schul­den zu Lasten der nächsten Generation.

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Reduktion der Wahlunterlagen

Die EVP Kanton Solothurn schlägt vor, dass die Wahlunterlagen zukünftig reduziert werden. Dies verringert die Kosten und schont die Umwelt. Der Regierungsrat zeigt sich in der Beantwortung zum Vorstoss zwar noch zurückhaltend. Wir sehen aber keinen Grund, wieso dies in der heutigen Zeit technisch nicht umsetzbar wäre und bleiben daher dran. Das Thema aufgenommen hat auch das Regionaljournal von SRF.

zum Radiobericht


Fokustag der EVP Schweiz

"Ausbeutung durch Prostitution – ist das Nordische Modell ein Ausweg?" lautete das Thema am letzten Fokustag Anfang September in Bern.

Die Schweiz ist in Sachen Pro­sti­tu­tion eines der libe­rals­ten Län­der Euro­pas. Kann das Nor­di­sche Modell, beste­hend aus Aus­stiegs­hil­fen für die Pro­sti­tu­ier­ten, Kri­mi­na­li­sie­rung der Freier und Auf­klä­rungs­ar­beit, die Situa­tion der Betrof­fe­nen in der Schweiz nach­hal­tig ver­bes­sern oder gibt es wirk­same Alter­na­ti­ven? Diese Frage stand im Zen­trum der Fokus­ta­gung der EVP Schweiz mit hoch­ka­rä­ti­gen Refe­ren­ten.

zum vollständigen Bericht


Und zum Schluss noch dies...

Die im letzten Newsletter angetönte Interpellation zum Thema "Menschenrechtsverletzungen" ist auch zwei Monate später noch immer nicht beantwortet. Immerhin - oder gerade deswegen - hat die Presse den Ball aufgenommen und am 28. August einen entsprechenden Bericht publiziert. Und auch das SRF hat die Thematik aufgegriffen, zwar weniger wegen dem Kanton Solothurn, aber aufgrund der Lage insgesamt. So steigt der Druck auf den Regierungsrat, auf dessen Antworten wir weiterhin gespannt warten...


Termine

Sa, 18. Sept. 2021

DV EVP Schweiz, Yverdon

So, 26. Sept. 2021

Abstimmungssonntag

Do, 21. Okt. 2021

Vorstellung der Vorlagen für die nächste Abstimmung

Fr, 29. Okt. 2021

KMU-Forum EVP Schweiz

Sa, 13. Nov. 2021

Stammtisch JEVP Solothurn

Sa, 27. Nov. 2021

DV EVP Schweiz, Wettingen


Kontakt

Elia Leiser, Präsident
076 453 32 92, info@elialeiser.ch

André Wyss, Vize-Präsident, Kantonsrat
062 849 49 91, andre.wyss@wyance.ch

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