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Liebe EVP-Mitglieder, Freunde und Inter­es­sierte

Hin­ter uns lie­gen einige inter­es­sante und her­aus­for­dernde Monate. Wäh­rend sich das Thema Corona lang­sam zu Ende neigt, ist der Krieg in der Ukraine eska­liert, was auch wir hier in der Schweiz spü­ren.

Sehr erfolg­reich für uns war das Ergeb­nis der Tabakin­itia­tive, über wel­che wir letz­ten Februar abge­stimmt haben. Die nächs­ten Abstim­mun­gen ste­hen bereits vor der Türe und auch wir sind aktiv daran betei­ligt.

Am 2. Mai fin­det unsere Gene­ral­ver­samm­lung statt. Anschlies­send wer­den wir eine JEVP im Kan­ton Solo­thurn grün­den. Auch Sie sind da herz­lich will­kom­men!

Vie­len Dank für Ihr Ver­trauen und Ihre Unter­stüt­zung - und viel Spass beim Lesen des News­let­ters.

Nathan Graf, Vor­stands­mit­glied EVP Solo­thurn

Nach­dem das Bud­get 2022 mit einem erhöh­ten Steu­er­fuss im Februar an der Urne klar schei­terte, wurde das über­ar­bei­tete Bud­get mit gleich­blei­ben­den Steu­er­sät­zen (je 108 Pro­zent) im zwei­ten Anlauf klar ange­nom­men.

Das Par­la­ment befasste sich wie­der ein­mal mit dem Kunst­mu­seum. Die­ses soll für 14 Mio. Fran­ken an der Kirch­gasse gebaut wer­den, wo im Moment das «Haus der Foto­gra­fie» tem­po­rär eine Hei­mat gefun­den hatte. In einem dring­li­chen Vor­stoss wurde der Stadt­rat auf­ge­for­dert, eine Alter­na­tive zum neuen Kunst­mu­seum aus­zu­ar­bei­ten.

Per­sön­lich beschäf­tigt mich aber mehr die Inter­pel­la­tion bezüg­lich einer Not­schlaf­stelle in Olten. Da diese in einem Rei­hen­haus mit­ten in einem Wohn­quar­tier, zwi­schen Schul­haus und Kir­che (Ref. Pau­lus­kir­che) ein­ge­rich­tet wer­den soll, gibt es bereits kri­ti­sche Stim­men. Der Umgang der Stadt mit den Men­schen am Rand der Gesell­schaft ist wich­tig, aber gute Lösun­gen sind nicht immer ein­fach zu fin­den.

zu den Berich­ten

Am 15. Mai 2022 stim­men wir im Kan­ton Solo­thurn über die Steuer­in­itia­tive «Jetz si mir draa» und den Gegen­vor­schlag dazu ab. EVP-Kantonsrat André Wyss ist als Mit­glied der kan­to­na­len Finanz­kom­mis­sion (FIKO) sehr nahe an den Vor­l­agen dran und kennt diese bes­tens.

Im Rah­men von vier kur­zen Videos erläu­tert er, wieso er sich für den Gegen­vor­schlag und gegen die Ini­tai­tive ein­setzt.

zu den Videos

Zeit­gleich zur dies­jäh­ri­gen Gene­ral­ver­samm­lung wol­len wir die Jung­par­tei im Kan­ton Solo­thurn grün­den. Unser Ziel ist es, junge Chris­ten zu ver­net­zen und sie zu befä­hi­gen, ihre Ver­ant­wor­tung gegen­über Mensch und Umwelt wahr­zu­neh­men.

Wir freuen uns sehr, wenn auch Du am 2. Mai dabei bist und von der ers­ten Stunde an die neuen Jung­par­tei mit­trägst. Du kannst gerne schon im Vor­feld mit uns in Kon­takt tre­ten - wir freuen uns.

Jas­min Gug­gis­berg, Vor­stands­mit­glied EVP Kan­ton Solo­thurn

Kon­takt

Seit Kriegs­aus­bruch beschäf­tigt mich die Frage, wie die Inte­gra­tion der ukrai­ni­schen Flücht­linge in den Schu­len aus­se­hen kann, beson­ders ange­sichts der dün­nen Per­so­nal­de­cke. Wenn ein fremd­spra­chi­ges Kind frisch in die Schweiz kommt, gibt es DaZ (Deutsch als Zweit­spra­che). Dies umfasst 3-5 Lek­tio­nen pro Woche. Die rest­li­chen 20-25 Lek­tio­nen ist das Kind in der Klasse und somit ist die Klas­sen­lehr­per­son ver­ant­wort­lich. Das stellt die Lehr­per­so­nen vor grosse Her­aus­for­de­run­gen.

Erwach­sene Flücht­linge müs­sen eben­falls schnell inte­griert wer­den, da im Moment lei­der eine rasche Rück­kehr mit jedem wei­te­ren Kriegs­tag unrea­lis­ti­scher wird. Auch für die Ein­glie­de­rung in den Arbeits­markt ist Deutsch eine zen­trale Vor­aus­set­zung.

Die Spra­che ist der Schlüs­sel zur Inte­gra­tion und im 2022 müs­sen wir auch über digi­tale Lösun­gen nach­den­ken. Mit einem Vor­stoss wol­len wir vom Regie­rungs­rat wis­sen, was hier kon­kret geplant ist bzw. etwas ins Rol­len brin­gen.

Elia Lei­ser, Prä­si­dent EVP Kan­ton Solo­thurn und Leh­rer

zum Vor­stoss­text

Im Rah­men ihrer 100-Jahr-Feier führt die EVP Basel­land zusam­men mit Kul­tour eine Israel-Reise durch. Dazu sind auch Mit­glie­der und Nicht-Mitglieder aus ande­ren Kan­to­nen herz­lich ein­ge­la­den.

Im Januar fand eine Online-Infoveranstaltung mit Rei­se­lei­ter Jacob Thies­sen und Assaf Zeevi vom Kultour-Team mit allen nöti­gen Infor­ma­tio­nen statt. Wer diese nach­schauen möchte, kann sich bei roberto.hotz@jevp.ch mel­den.

Pro­spekt Israel-Reise

Für die EVP Kan­ton Solo­thurn ist klar, dass die ver­al­te­ten, viel zu tie­fen und somit ver­fas­sungs­wid­ri­gen Katas­ter­werte end­lich kor­ri­giert wer­den müs­sen. Auf­grund die­ser tie­fen Werte haben Haus­ei­gen­tü­mer bis­her einen wesent­li­chen Teil ihres Ver­mö­gens nicht ver­steu­ern müs­sen. Dies ist eine Ungleich­be­hand­lung gegen­über den ande­ren Steu­er­pflich­ti­gen.

Die EVP setzt sich seit jeher für (Steuer-)Gerechtigkeit ein. Im Gros­sen und Gan­zen unter­stützt die EVP Kan­ton Solo­thurn daher die Vor­lage, sieht aber auch Ver­bes­se­rungs­po­ten­tial.

zur Medi­en­mit­tei­lung

Die EVP Kan­ton Solo­thurn nimmt die Rech­nung 2021 erfreut zur Kennt­nis. Der Ertrags­über­schuss von 82.5 Mio. Fran­ken sorgt für die Stär­kung des Eigen­ka­pi­tals und führt zu einer Reduk­tion der Schul­den, was die EVP sehr begrüsst. Nega­tiv zu wer­ten sind die äus­serst tie­fen Net­to­in­ves­ti­tio­nen.

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