Chancen verpasst!

Zersiedelung stoppen

Die EVP Kan­ton Solo­thurn bedau­ert das Nein zu der Zer­sie­de­lungs­in­itia­tive und wird auch wei­ter­hin im Kan­ton beob­ach­ten, wie nach­hal­tig mit dem Boden umge­gan­gen wird. Auch auf kom­mu­na­ler Ebene bedau­ert die EVP die Aus­gangs­lage. Für die EVP Region Olten ist klar, dass sie Hand bie­tet für ein mehr­heits­fä­hige Mobi­li­täts­kon­zept. Die EVP gra­tu­liert Nicole Mat­ti­ello und Claude Schi­bli zur Wahl und wünscht ihnen alles Gute und viel Freude für ihre zukünf­ti­gen Auf­ga­ben.

Kan­ton Solo­thurn

Der Abstim­mungs­kampf hat gezeigt, dass die Zer­sie­de­lung ein Pro­blem ist. Die Initia­tive schien für die Mehr­heit der Bevöl­ke­rung zu radi­kal. Die EVP Kan­ton Solo­thurn hofft, dass das neue Raum­pla­nungs­ge­setz die nöti­gen Ver­bes­se­run­gen für den Land­schafts­schutz erzie­len wird. Die EVP wird auch wei­ter­hin schauen, dass der Umgang mit der Res­source «Boden» nach­hal­tig ist.

Region Solo­thurn

Die EVP Region Solo­thurn respek­tiert den Volks­ent­scheid zu der neuen Gemein­de­ord­nung. Sie wird sich jedoch mit allen Mit­teln weh­ren, wenn es darum geht, die klei­ne­ren Par­teien aus dem poli­ti­schen Pro­zess aus­zu­schlies­sen. Schliess­lich sind es gerade die klei­ne­ren Par­teien, die immer wie­der auf wunde Punkte hin­wei­sen und Pro­bleme in der Stadt und Ver­wal­tung the­ma­ti­sie­ren. Das mag für die grös­se­ren Par­teien anstren­gend sein, jedoch ist es gut für eine lebens­werte und fort­schritt­li­che Stadt.

Region Olten

Dass das neue Par­kie­rungs­re­gle­ment abge­lehnt wurde, bedau­ert die EVP Region Olten. Es scheint so, dass die Beden­ken nicht aus dem Weg geräumt wer­den konn­ten. Aus Sicht der EVP ist jetzt der Stadt­rat gefor­dert, ein Mobi­li­täts­kon­zept zu erstel­len, wel­ches mehr­heits­fä­hig und zukunfts­ge­rich­tet ist. Die EVP wird sich wei­ter­hin in der Region Olten für die För­de­rung des Lang­sam­ver­kehrs und für einen star­ken ÖV ein­set­zen.


Elia Lei­ser, Prä­si­dent EVP Kan­ton Solo­thurn
André Wyss, Vize-Präsident, Kan­tons­rat
Beat Bach­mann, EVP Olten, Vor­stand EVP Kan­ton Solo­thurn

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