Die EVP sagt JA zur Verkehrsanbindung Thal

Deut­lich fasste die Evan­ge­lisch Volks­par­tei Kan­ton Solo­thurn die JA-Parole für die Ver­kehrs­an­bin­dung Thal und die NEIN-Parole für die Ein­füh­rung des Aus­län­der­stimm­rechts auf kom­mu­na­ler Ebene.

Ver­kehrs­an­bin­dung Thal

Lange Staus gehö­ren zum All­tag der Tha­ler Bevöl­ke­rung. Nach den Umfah­run­gen in Solo­thurn und Olten ist es höchste Zeit, dass auch der neur­al­gi­sche Punkt in der Klus ent­schärft wird. Aus Sicht der EVP Kan­ton Solo­thurn ist es nach lan­ger Pla­nung, Abwä­gung und Ver­hand­lun­gen ein gutes Pro­jekt. Dass nach die­ser lan­gen Zeit und dem Prü­fen von Alter­na­ti­ven ein bes­se­res Pro­jekt ent­steht, wie das die Geg­ner der Vor­lage mei­nen, ist eher uto­pisch. Ein­fach nichts zu machen und weg­schauen, ist für die Mit­te­par­tei keine Alter­na­tive. Mit der ver­bun­de­nen För­de­rung des Lang­sam­ver­kehrs und ÖV’s gewin­nen unter dem Strich nicht nur die Men­schen im Thal, son­dern auch die Umwelt. 

Erwei­te­rung Gemein­de­au­to­no­mie bezüg­lich Stimm- und Wahl­recht auf kom­mu­na­ler Ebene

Für die Mehr­heit der Par­tei steht mit dem Erlan­gen der Schwei­zer Staats­bür­ger­schaft der Abschluss einer gelun­ge­nen Inte­gra­tion. Die Initi­an­ten knüp­fen das Stimm- und Wahl­recht an die Nie­der­las­sungs­zeit. Jedoch ist nicht nur die Zeit, son­dern vor allem die Spra­che der Schlüs­sel zur Inte­gra­tion und das Par­ti­zi­pie­ren am poli­ti­schen Gesche­hen.

Die Initi­an­ten beto­nen, dass es für jede Gemeinde frei­wil­lig sei, das Wahl- und Abstim­mungs­recht für Aus­län­de­rin­nen und Aus­län­der ein­zu­füh­ren. Das hätte einen Fli­cken­tep­pich zur Folge und würde zu einer Ungleich­be­hand­lung füh­ren.

Natio­nale Vor­la­gen

Bei den bei­den natio­na­len Vor­la­gen folgt die kan­to­nale Par­tei der Mut­ter­par­tei und sagt JA zur 99% Initia­tive und NEIN zur Ehe für alle inklu­sive Erwei­te­rung der Samen­spende.

 

Für Aus­künfte:

Elia Lei­ser, Prä­si­dent EVP Kan­ton Solo­thurn: 076 453 32 92; info@elialeiser.ch
André Wyss, Vize-Präsident EVP Kan­ton Solo­thurn, (P) 062 849 49 91, (G) 062 299 10 00; andre.wyss@wyance.ch