Die EVP Solothurn ist erleichtert über die Resultate vom 25. November

Ein inten­si­ver und har­ter Wahl­kampf liegt hin­ter der Schweiz. Die poli­ti­schen Fron­ten sind ver­här­tet und eine Wen­dung scheint nicht in Sicht - Gerade nicht im Wahl­jahr! Die EVP Kan­ton Solo­thurn bezwei­felt, dass unter einem sol­chen Klima eine lösungs­ori­en­tierte und prag­ma­ti­sche Poli­tik mög­lich ist.

Bei den unzäh­li­gen Podien und auch auf den Sozia­len Medien ging es oft unter die Gür­tel­li­nie. Die EVP Kan­ton Solo­thurn ist erfreut über den Aus­gang und spe­zi­ell über das Resul­tat im Kan­ton Solo­thurn. Knapp 2/3 der Solo­thur­ner Stimmbürger*innen und fast alle Gemein­den lehn­ten die Initia­tive ab. Der Angriff auf die Men­schen­rechte wurde somit abge­schmet­tert.

Pri­vat­sphäre und Daten wer­den in Zukunft immer wie wich­ti­ger. Die EVP Kan­ton Solo­thurn ist über­zeugt, dass das Gesetz auch im Sinne der Ehr­li­chen umge­setzt wird. Der Ein­fluss von Krankenkassen/ Ver­si­che­run­gen in der Poli­tik ist ein ande­res Thema und hier ist für die EVP Kan­ton Solo­thurn offen­sicht­lich, unab­hän­gig von den poli­ti­schen The­men, dass es mehr Trans­pa­renz braucht. Die Stimmbürger*innen haben das Anrecht auf diese Hin­ter­grund­in­for­ma­tio­nen.

Auf­grund des knap­pen Resul­tats ist sich die EVP sicher, dass die Horn­ku­h­i­nitia­tive auf Geset­zes­ebene ange­nom­men wor­den wäre. Das Par­la­ment ist nun gefor­dert, das Anlie­gen der Initi­an­ten zu berück­sich­ti­gen. Schliess­lich hat das Par­la­ment einen Gegen­vor­schlag der Initia­tive auf Geset­zes­ebene ver­hin­dert.

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Elia Lei­ser, Prä­si­dent EVP Kan­ton Solo­thurn
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