Kin­der ohne Tabak

Der Schutz der Schwächs­ten ist seit der Grün­dung eines der Kern­an­lie­gen der EVP. In der Phase der Iden­ti­täts­fin­dung sind Kin­der und Jugend­li­che beson­ders emp­fäng­lich für Wer­bung und «Pro­duct Pla­ce­ment» von Influ­en­cer. Neben der Bevöl­ke­rung haben auch die Stände schluss­end­lich deut­lich JA zu ech­tem Jugend­schutz gesagt. Es ist wich­tig, dass die Initia­tive schnell umge­setzt wird.

Abschaf­fung der Stem­pel­steuer

Die Stimm­be­völ­ke­rung will keine wei­te­ren Steu­er­pri­vi­le­gien für ein­zelne Gross­kon­zerne. Das deut­li­che Resul­tat zeigt, dass auch viele Bür­ger­li­che die Vor­lage abge­lehnt haben, auch im Kan­ton Solo­thurn. Auf Bun­des­ebene braucht es end­lich die Abschaf­fung der Hei­rats­strafe und auf kan­to­na­ler Ebene eine Ent­las­tung der mitt­le­ren und tie­fe­ren Ein­kom­men. «Dass die Stimm­be­völ­ke­rung sich so dif­fe­ren­ziert mit der Vor­lage aus­ein­an­der­setzte, stimmt mich zuver­sicht­lich im Hin­blick auf die kom­men­den Steu­er­vor­la­gen im Kan­ton.», meint EVP-Kantonsrat André Wyss.

Mass­nah­men­pa­ket zuguns­ten der Medien

Wenig über­ra­schend gab es schluss­end­lich ein eher knap­pes Resul­tat. Medi­en­viel­falt ist für die Stimm­be­völ­ke­rung wich­tig und es braucht ein gutes Ange­bot in den Rand­re­gio­nen. Da jedoch die gros­sen Medi­en­kon­zerne am meis­ten pro­fi­tiert hät­ten, lehnte die Stimm­be­völ­ke­rung die Vor­lage ab. Die EVP Kan­ton Solo­thurn hatte hier Stimm­frei­gabe beschlos­sen.

Menschen- und Tier­ver­suchs­ver­bot­s­in­itia­tive

Das Nein ist nicht gegen das Mensch- und Tier­wohl zu wer­ten, son­dern als Gewiss­heit, dass die For­schung bereits Schmer­zen für Mensch und Tier lin­dert. Die EVP Kan­ton Solo­thurn fin­det die ethi­sche Aus­ein­an­der­set­zung wich­tig, ist jedoch der Mei­nung, dass die aktu­el­len Gesetz­ge­bun­gen aus­rei­chend sind. Auch in Zukunft wird sich die EVP für Mensch und Umwelt ein­set­zen.

Abgel­tung für die Solo­thur­ner Spi­tä­ler und Kli­ni­ken

Die Solo­thur­ner Stimm­be­völ­ke­rung sagt auch hier schluss­end­lich deut­lich Ja. Dies ist als Wert­schät­zung gegen­über der Solo­thur­ner Spi­tä­ler in die­ser Pan­de­mie zu wer­ten. «Es ist aber wich­tig, dass das Volk dar­über abstim­men und somit eine Dis­kus­sion dazu geführt wer­den konnte», meint EVP-Präsident Elia Lei­ser.

Für Aus­künfte:

Elia Lei­ser, Prä­si­dent EVP Kan­ton Solo­thurn: 076 453 32 92; info@elialeiser.ch
André Wyss, Vize-Präsident EVP Kan­ton Solo­thurn, (P) 062 849 49 91, (G) 062 299 10 00; andre.wyss@wyance.ch