Ein guter Abstimmungssonntag - die EVP Kanton Solothurn bei 6 von 7 Abstimmungen auf der Linie des Volkes

Die EVP Kan­ton Solo­thurn ist zufrie­den mit dem Aus­gang der Abstim­mun­gen. Die für die EVP als Fami­li­en­par­tei wich­tigste Vor­la­gen, den Vater­schafts­ur­laub, hat das Stimm­volk deut­lich ange­nom­men. Die EVP ist somit hoch­er­freut, dass ab nächs­tem Jahr wer­dende Väter Anrecht auf einen zwei­wö­chi­gen Vater­schafts­ur­laub haben. Es nimmt ein Uran­lie­gen der EVP auf und stärkt die Fami­lien als wich­tigste und kleinste Zelle der Gesell­schaft. Die EVP Kan­ton Solo­thurn nimmt wei­ter zufrie­den zur Kennt­nis, dass bei drei (zwei natio­nal und eine kan­to­nal) von ins­ge­samt sie­ben Vor­la­gen das Resul­tat äus­serst knapp, aber schluss­end­lich im Sinne der EVP aus­fiel, womit durch­aus gesagt wer­den kann, dass auch dank dem Enga­ge­ment der EVP das Pen­del auf die ent­spre­chende Seite kippte.

Kan­ton Solo­thurn

Beste­hende Infra­struk­tur und Syn­er­gien nut­zen, das ist auch im Sinne der EVP. Um so mehr ist die EVP Kan­ton Solo­thurn über das deut­li­che «Ja» für den Ersatz­stand­ort der MFK erfreut. Bei der zwei­ten kan­to­na­len Vor­lage (Auf­trag) war ein knap­pes Resul­tat erwar­tet wor­den, was sicher­lich damit zu tun hatte, dass nur wenige Per­so­nen bzw. Behör­den von der Ände­rung wirk­lich betrof­fen sind. Die EVP begrüsst aber, dass ein Anlie­gen aus Olten, wel­ches von Olten sel­ber klar ange­nom­men wurde, schluss­end­lich eine Mehr­heit fand. Die EVP fin­det es zudem sehr posi­tiv, dass die Stimm­be­tei­li­gung mit 58% sehr hoch war.

Schweiz

Erfreut ist die EVP, dass das Jagd­ge­setz zurück an den Absen­der geschickt wurde. Das knappe Resul­tat zeigt, dass es nur ein paar klei­nere Anpas­sun­gen braucht, was eigent­lich auch im Sinne der EVP ist. Für die EVP ist klar, dass die Kom­pe­tenz für einen Abschuss des Wolfs wei­ter beim Bund lie­gen muss. Ob Quo­ten wirk­lich sinn­voll sind, ist frag­lich.

Als Par­tei, wel­che sich schon seit eh und je für die Fami­lien ein­setzt, begrüsst die EVP natür­lich das klare «Ja» zum Vater­schafts­ur­laub. Die Zeit war und ist reif für eine Ver­bes­se­rung für die Fami­lien. Die EVP hat sich daher ebenso für ein «Ja» bei den Kin­der­ab­zü­gen ein­ge­setzt, auch wenn es klar war, dass es sicher­lich bes­sere Modelle gibt, um die Fami­lien im all­ge­mei­nen zu ent­las­ten. Das «Nein» zu den Kin­der­ab­zü­gen kam hier daher wenig über­ra­schend. Sicher ist, die EVP Kan­ton Solo­thurn wird sich auch wei­ter­hin dafür ein­set­zen, dass die Fami­lien unab­hän­gig deren Betreu­ungs­mo­dell ent­las­tet wer­den. «Nur Kita Plätze zu finan­zie­ren hat nichts mit einer nach­hal­tige Fami­li­en­po­li­tik zu tun. Die meis­ten Par­teien ver­ges­sen die Fami­lien, wel­che die Betreu­ung sel­ber orga­ni­sie­ren, denn auch die lei­den unter der zuneh­men­den finan­zi­el­len Belas­tung und leis­ten ein gros­sen Bei­trag für die Gesell­schaft», warnt der EVP Kan­tons­rat André Wyss vor einer Bevor­zu­gung eines bestimm­ten Fami­li­en­mo­dells.

Die Stimm­be­völ­ke­rung hat deut­lich «Ja» zu den erfolg­rei­chen bila­te­ra­len Weg gesagt und die radi­kale Kün­di­gungs­in­itia­tive erlitt kla­ren Schiff­bruch. Obwohl die Bevöl­ke­rung die destruk­tive Poli­tik lang­sam satt hat, muss beim Rah­men­ab­kom­men geschaut wer­den, dass es mehr­heits­fä­hig bleibt. Wei­ter muss der Solo­thur­ner Regie­rungs­rat auch die Sor­gen und Ängste im Bezirk Thier­stein ernst­neh­men, dort hat die Bevöl­ke­rung die Initia­tive, wenn auch nur knapp, ange­nom­men.

Mit dem knap­pen Resul­tat zu den Kampf­flug­zeu­gen braucht es in nächs­ter Zeit eine Grund­satz­dis­kus­sion über die Armee und eine Neu­ori­en­tie­rung, wie der Bevöl­ke­rungs­schutz und Dienst an der Gesell­schaft neu orga­ni­siert wer­den könnte.

«Zusam­men­fas­send soll dar­auf hin­ge­wie­sen wer­den, dass (auch) die *jevp Schweiz ein­mal mehr äus­serst volks­nah und dif­fe­ren­ziert poli­ti­siert. Sogar das knappe Resul­tat bei der Kampf­jet­be­schaf­fung haben sie mit Stimm­frei­gabe vor­aus­ge­hen», ver­weist der EVP Prä­si­dent Kan­ton Solo­thurn mit einem Augen­zwin­kern auf den Paro­len­spie­gel der *jevp Schweiz.

 

Für Aus­künfte:

Elia Lei­ser, Prä­si­dent EVP Kan­ton Solo­thurn, 076 453 32 92

André Wyss, Vize-Präsident, Kan­tons­rat, 062 849 49 91