Eine Niederlage für die nächste Generation

Die EVP bedau­ert das Nein zum Ener­gie­ge­setz, wird sich aber wei­ter­hin dafür ein­set­zen, dass die ange­strebte Ener­gie­wende vor­an­schrei­tet.

Das Abstim­mungs­re­sul­tat ist ins­be­son­dere eine Nie­der­lage für die nächste Gene­ra­tion, wel­che die Feh­ler der heu­ti­gen Ener­gie­po­li­tik spä­ter zu tra­gen haben wird. Elia Lei­ser, Prä­si­dent der EVP Kan­ton Solo­thurn und enga­gier­ter Mit­strei­ter im Ja-Komitee, meint dazu: „Aus unse­rer Sicht hätte das vor­lie­gende Ener­gie­ge­setz einen wich­ti­gen Bei­trag zur Ener­gie­wende und somit zum Wohl aller und ins­be­son­dere der nächs­ten Gene­ra­tion geleis­tet. Das klare Nein der Bevöl­ke­rung gilt es aber zu respek­tie­ren.“

Die Geg­ner vom Ener­gie­ge­setz sind nun gefor­dert. Sie haben im Vor­feld immer wie­der betont, dass sie „nur“ gegen das vor­lie­gende Gesetz, nicht aber im Grund­satz gegen einen ver­stärk­ten Kli­ma­schutz seien. Somit sind sie nun auf­ge­for­dert, Lösun­gen zu prä­sen­tie­ren, wie die Ener­gie­wende im Kan­ton Solo­thurn in Zukunft umge­setzt wer­den soll.

Es gilt nun die bei­den auf den ers­ten Blick dia­me­tra­len Abstim­mungs­er­geb­nisse (natio­nale Ener­gie­vor­lage und nun Solo­thur­ner Ener­gie­ge­setz) zu ana­ly­sie­ren. Sicher ist: Die EVP wird sich trotz dem Nein wei­ter für eine ver­nünf­tige, nach­hal­tige Ener­gie­po­li­tik enga­gie­ren. Als Ver­tre­ter der poli­ti­schen Mitte wird der EVP dabei die wich­tige Funk­tion zukom­men, mit­zu­hel­fen, die Ziele und Ansprü­che von links und rechts so unter einen Hut brin­gen zu kön­nen, damit eine zweite Vor­lage nicht noch ein­mal bachab geht. Hier­für will sich André Wyss im Kan­tons­rat ein­set­zen.

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André Wyss, Vize-Präsident, Kan­tons­rat

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