EVP zufrieden mit dem Abstimmungssonntag

Ände­rung des Gemein­de­ge­set­zes

Für EVP-Kantonsrat und fusi­ons­er­prob­ter Ex-Gemeindepräsident André Wyss zeigt sich erfreut über den Aus­gang: «Die Ände­run­gen bügeln die Schwä­chen des Geset­zes aus und gibt den fusi­ons­wil­li­gen Gemein­den eine gewisse finan­zi­elle Sicher­heit sowie die nötige Rechts­si­cher­heit.» Die Anfor­de­run­gen und Erwar­tun­gen von Seite der Gesell­schaft und Poli­tik gegen­über den Gemein­den wer­den zukünf­tig wei­ter zuneh­men. Aus die­sem Grund dürf­ten auch Fusio­nen immer wie­der ein Thema sein. Die EVP stuft die Gemein­de­au­to­no­mie aber sehr hoch ein, wes­halb sie einen Fusi­ons­druck oder gar -zwang klar ablehnt.

Abgel­tung für die Solo­thur­ner Spi­tä­ler und Kli­ni­ken

Wer Leis­tun­gen bezieht, soll diese auch ent­schä­di­gen. Die Solo­thur­ner Stimm­be­völ­ke­rung sagt auch hier schluss­end­lich Ja – zum drit­ten Mal. Dies ist als Wert­schät­zung gegen­über der Solo­thur­ner Spi­tä­ler in die­ser Pan­de­mie zu wer­ten.  «Es ist aber wich­tig, dass das Volk dar­über abstim­men konnte und somit das Kapi­tel hof­fent­lich abge­schlos­sen ist», meint EVP-Präsident Elia Lei­ser.

Amts­ge­richts­prä­si­den­ten­wah­len

Die EVP Kan­ton Solo­thurn gra­tu­liert den gewähl­ten Lea Ger­ber, Adnan Bego­vić und Jona­than Hadorn zur Wahl und wünscht Ihnen für das neue Amt alles Gute und viel Weis­heit.

Für Aus­künfte:

Elia Lei­ser, Prä­si­dent EVP Kan­ton Solo­thurn: 076 453 32 92; info@elialeiser.ch
André Wyss, Vize-Präsident EVP Kan­ton Solo­thurn, (P) 062 849 49 91, (G) 062 299 10 00; andre.wyss@wyance.ch