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Leserbrief: Schluss mit Listenflut

Die ste­tig stei­gende Lis­ten­flut bei den Wah­len ist für viele ein Ärger­nis. Elia Lei­ser zeigt auf, dass Lösun­gen bereit lie­gen wür­den - man muss nur wol­len.

«Ich kann ver­ste­hen, wenn es einige Wäh­ler gibt, die sich ange­sichts der gros­sen Menge an Wahl­un­ter­la­gen über­for­dert fühl­ten. Nicht nur erhielt ich per­sön­li­che Rück­mel­dun­gen, son­dern es zeigt sich auch bei der rekord­ver­däch­ti­gen Anzahl ungül­ti­ger Wahl­zet­tel am ver­gan­ge­nen Sonn­tag. Mit dem aktu­el­len Wahl­sys­tem ist es so, dass sich mit mehr Lis­ten die Chan­cen auf einen höhe­ren Wäh­ler­an­teil ver­bes­sern. Da es aber fast alle machen, ver­pufft die­ser Effekt. Umso mehr freut es mich, dass die EVP im Kan­ton Solo­thurn – trotz nur einer Liste - an Wäh­ler­an­teil gewin­nen konnte. Der Ber­ner EVP-Nationalart Marc Jost reichte in der ver­gan­ge­nen Ses­sion den Vor­stoss «Schluss mit Lis­ten­flut – Ein­fa­ches und fai­res Wahl­sys­tem für die Natio­nal­rats­wah­len» ein. Wenn es Ein­schrän­kun­gen gibt, dann darf das jedoch nicht zu Las­ten des Wäh­ler­wil­lens gehen. Mit dem schweiz­wei­ten Wäh­ler­an­teil hätte die EVP rech­ne­ri­sche gese­hen ein Anrecht auf dop­pelt so viele Natio­nal­rats­sitze. Ähn­lich sähe es im Kan­tons­rat in Solo­thurn aus.

Ein wei­te­res Ärger­nis ist das viele Alt­pa­pier. Auch das müsste nicht sein. Zahl­rei­chen Wäh­le­rin­nen und Wäh­lern würde es in der heu­ti­gen Zeit aus­rei­chen, wenn sie die Wahl­un­ter­la­gen digi­tal zur Ver­fü­gung gestellt bekom­men. Dazu hatte EVP-Kantonsrat André Wyss bereits vor zwei Jah­ren einen Anstoss mit­tels Anfrage beim Regie­rungs­rat gestar­tet. Der Wille für diese Inno­va­tion war beim Kan­ton aber (noch) nicht vor­han­den. Viel­leicht jetzt?

Ideen sind vor­han­den – jetzt bräuchte es bei den gros­sen Par­teien nur noch den Wil­len zu einer fai­ren Lösung.»

Elia Lei­ser, Solo­thurn
Prä­si­dent EVP Solo­thurn