Unterstützung für Menschen mit bescheidenem Einkommen

Wäh­rend der Bun­des­rat über die Exit­pläne infor­miert, die Impf­kam­pa­gne voran-schreitet und sich die Men­schen über die neuen Locke­run­gen freuen, dür­fen die finan­zi­ell Schwächs­ten in unse­rer Gesell­schaft nicht ver­ges­sen gehen. Per­so­nen eines Haus­halts mit sehr tie­fem Haus­halts­ein­kom­men von unter 4’000 Fran­ken gehö­ren zu den gros­sen Ver­lie­rern der Corona-Massnahmen. Mit­tels dem am Diens­tag ein­ge­reich­ten Vor­stoss will sich EVP-Kantonsrat André Wyss für diese Per­so­nen im Kan­ton Solo­thurn ein­set­zen.

Nicht nur aus finan­zi­el­ler, son­dern auch aus gesund­heit­li­cher Sicht sind die Per­so­nen mit einem tie­fen Ein­kom­men stär­ker von den Corona-Massnahmen betrof­fen. Das zeigt eine Stu­die der KOF zu den Ver­tei­lungs­wir­kun­gen im Zusam­men­hang mit Covid-19. Die Ein­nah­men der Schwächste sind im Schnitt um 20% gesun­ken, gleich­zei­tig konn­ten die Aus­ga­ben aber nur um rund 8% gesenkt wer­den. Das führte dazu, dass diese Haus­halte auf Erspar­tes zurück­grei­fen bzw. Schul­den machen muss­ten. Es tra­gen ins­be­son­dere jene die stärks­ten nega­ti­ven Aus­wir­kun­gen, die vor der Krise schon finan­zi­ell am Limit waren. Es ist daher in der Folge damit zu rech­nen, dass sich dies kurz- und mit­tel­fris­tig im Bereich der Sozia­len Wohl­fahrt aus­wir­ken wird. Eine rasche, tem­po­räre Unter­stüt­zung könnte allen­falls sinn­voll sein, um zu ver­hin­dern, dass diese Per­so­nen in einen Stru­del gera­ten, aus dem sie kaum wie­der her­aus­kom­men und deren Lang­zeit­fol­gen somit sowohl für sie selbst, aber auch für die Gesell­schaft all­ge­mein erheb­lich wären.

Aus die­sem Grund möchte EVP-Kantonsrat André Wyss im Rah­men sei­ner Klei­nen Anfrage vom Regie­rungs­rat wis­sen, ob diese Per­so­nen mit den vor­han­de­nen sozia­len Gefäs­sen bereits genü­gend und unter­stützt wer­den (kön­nen), bzw. falls nein, ob eine Art «Här­te­fall­re­ge­lung», wie dies bei den Fir­men ein­ge­führt wurde, auch im Bereich der pri­va­ten Per­so­nen denk­bar bzw. sinn­voll wäre, damit eine (wei­tere) Ver­schul­dung die­ser Per­so­nen ver­hin­dert wer­den kann.

Die EVP hofft, dass der Regie­rungs­rat die Pro­ble­ma­tik erkennt und sel­ber die pas­sen­den Mass­nah­men in die Wege lei­tet. Je nach­dem hält sich die Par­tei vor, mit einem Vor­stoss zu rea­gie­ren.

 

Für Aus­künfte

Elia Lei­ser, Prä­si­dent EVP Kan­ton Solo­thurn: 076 453 32 92
André Wyss, Vize-Präsident, Kan­tons­rat: (P) 062 849 49 91, (G) 062 299 10 00