News­let­ter der EVP Solo­thurn

Grües­s­ech

Besuchs­recht, Fami­lien, Kir­chen und Gut­scheine beschäf­tig­ten die EVP in letz­ter Zeit. Auf allen Ebe­nen wird gerun­gen und wir set­zen uns dafür ein, dass Schwä­chere und Fami­lien nicht ver­ges­sen gehen!

Erst­mals in der Geschichte wer­den wir eine GV im Livestream anbie­ten, den Link wer­den Sie auf der Home­page fin­den.

Viel Spass beim Lesen der News!

Elia Lei­ser
Prä­si­dent EVP Kan­ton Solo­thurn


EVP for­dert Unter­stüt­zung für die Fami­lien...

Vor, nach, aber ins­be­son­dere wäh­rend der Lockdown-Phase vom 16. März 2020 bis 10. Mai 2020 waren Fami­lien in meh­re­rer Hin­sicht gefor­dert. Neben all­fäl­li­gem Home­of­fice kam für viele dazu, dass ihre Kin­der zu Hause unter­rich­tet bzw. schu­lisch beglei­tet wer­den muss­ten. Dies führte zu einer enor­men Mehr­be­las­tung für die Eltern.

Wäh­rend Fir­men für diese aus­ser­or­dent­li­che Phase auf die eine oder andere Art von Bund und Kan­ton finan­zi­ell unter­stützt wur­den oder wer­den, kön­nen Fami­lien bis­her mit kei­ner zusätz­li­chen Unter­stüt­zung rech­nen. Kan­tons­rat André Wyss hat daher einen ent­spre­chen­den Vor­stoss ein­ge­reicht, der einen ein­ma­li­gen Unter­stüt­zungs­bei­trag in der Höhe von 200 Fran­ken pro Kind ver­langt. Die Stel­lung­nahme vom Regie­rungs­rat ist bis­her noch offen.

Zum Vor­stoss


...und eine Locke­rung des Besuchs­ver­bo­tes

Zur Bekämp­fung des Coro­na­vi­rus galt lange als prä­ven­tive Mass­nahme in Alters- und Pfle­ge­hei­men,
in Spi­tä­lern sowie in Kinder-, Jugend- und ande­ren Wohn­hei­men ein Besuchs­ver­bot. Der Schutz von gefähr­de­ten Betag­ten und Pati­en­ten war das Gebot der Stunde.

Inzwi­schen gab der Regie­rungs­rat die ers­ten Locke­run­gen bekannt - nach wie vor sind aber grös­sere Ein­schrän­kun­gen für die Betrof­fe­nen vor­han­den. Dabei gilt zu beach­ten, dass diese neben körperlich-medizinischen auch see­li­sche Bedürf­nisse haben. Viele lei­den dar­un­ter, dass Ange­hö­rige sie nicht wie gewohnt besu­chen dür­fen oder dass sie keine für sie emi­nent wich­tige geist­li­che und see­li­sche Beglei­tung in Anspruch neh­men kön­nen.

Die EVP hat schon früh auf die­sen Umstand auf­merk­sam gemacht und Anfang Mai die unten­ste­hende Anfrage beim Regie­rungs­rat plat­ziert. Die Ant­wor­ten vom Regie­rungs­rat sind aller­dings noch immer offen.

Zum Vor­stoss


Bericht aus dem Kan­tons­rat Solo­thurn

Nach­dem die letzte Ses­sion abge­sagt wurde, fand die Mai-Session statt – wenn auch unter etwas ande­ren Umstän­den: Nicht wie gewohnt im schö­nen Solo­thur­ner Kan­tons­rats­saal, son­dern in der nahe gele­ge­nen und etwas weni­ger hei­me­li­gen CIS-Sporthalle. Auch wenn die Umstände mehr zu reden gaben als die eigent­li­chen Geschäfte, so war es den­noch sehr wich­tig, dass der Kan­tons­rat sich wie­der tref­fen konnte und somit ein Stück weit poli­ti­sche Nor­ma­li­tät ein­kehrte. Mit dem fol­gen­den Link geht es zum voll­stän­di­gen Ses­si­ons­be­richt von Kan­tons­rat André Wyss.

Ses­si­ons­be­richt


Aus Olten berich­tet Beat Bach­mann

Ende Mai nahm auch das Olt­ner Gemein­de­par­la­ment nach der Corona-Pause seine Tätig­keit wie­der auf. Dies­mal tagte das Par­la­ment nicht im engen Rat­saal, son­dern im gross­zü­gi­gen Kon­zert­saal des Stadt­thea­ters.

Die dring­li­che Motion «Kopfhoch-Franken für Olten», wel­che allen Olt­ne­rin­nen und Olt­ner 222 Fran­ken schen­ken wollte, wurde klar abge­lehnt. Auch wenn die Idee sym­pa­thisch daher­kam, gab es auch für uns als CVP/EVP/GLP-Fraktion mehr Gründe dage­gen (Zeit­druck, Giesskannen-Prinzip, künf­tige Inves­ti­tio­nen).

Zum voll­stän­di­gen Bericht


Leser­brief Steuer­in­itia­tive: Aus­wir­kun­gen auf die Kir­chen

Zur­zeit wird viel über die Steuer­in­itia­tive "Jetz si mir draa" berich­tet. Elia Lei­ser weist in sei­nem Leser­brief auf die Fol­gen hin, wel­che die Vor­lage im kirch­li­chen Bereich hätte. Auch wenn das Ziel der Initia­tive auf den ers­ten Blick sym­pa­tisch klingt, hat es sei­nen Preis.

Zum Leser­brief


Gene­ral­ver­samm­lung, 29. Juni 2020

Am 29. Juni 2020 um 19:30 Uhr fin­det in der Jugend­her­berge in Solo­thurn die 16. GV der EVP Kan­ton Solo­thurn statt. Neben einem kur­zen Rück­blick auf die ver­gan­ge­nen Natio­nal­rats­wah­len und die Covid-19-Krise wer­den wir offi­zi­ell den kan­to­na­len Wahl­kampf eröff­nen. Mit ein paar Mass­nah­men wol­len wir min­des­tens einen Sitz dazu gewin­nen und noch mehr Ein­fluss auf die Solo­thur­ner Poli­tik neh­men. Nach den ordent­li­chen Trak­tan­den wird uns der Gene­ral­se­kre­tär der EVP Schweiz, Roman Rutz, von sei­ner Arbeit erzäh­len. Da wir uns immer noch in einer beson­dere Lage befin­den, wer­den wir die GV auch online über­tra­gen. Den Link wer­den wir auf www.evp-so.ch auf­schal­ten. Ob vor Ort oder online: Am Anlass sind auch Nicht­mit­glie­der herz­lich will­kom­men!


Und zum Schluss noch dies...

Die EVP steht gene­rell für eine faire, sach­li­che und wert­schät­zende Dis­kus­si­ons­kul­tur. Auch emo­tio­na­le The­men kön­nen sach­lich dis­ku­tiert wer­den und haben schon man­chen Ver­tre­ter einer grös­se­ren Par­tei beein­druckt. Auch im Vor­stand ist uns das sehr wich­tig. Wobei, irgend­wann hat es auch im EVP-Vorstand Gren­zen mit der Objek­ti­vi­tät und Sach­lich­keit. So zum Bei­spiel anläss­lich der letz­ten Vor­stands­sit­zung, als es plötz­lich um die Frage ging, wel­ches der schönste Ort des Kan­tons Solo­thurn ist... hier konnte man sich trotz aller Bemü­hun­gen nicht zu einem Kon­sens eini­gen - ein­zig dazu, dass es halt viele schöne Orte in unse­rem Kan­ton gibt.


Ter­mine

Sa, 20. Juni 2020

DV der EVP Schweiz (online)

Di/Mi, 23./24. Juni / Mi 1. Juli 2020

Kan­tons­rats­ses­sion in Schö­nen­werd

Mo, 29. Juni 2020, 19:30 Uhr

Gene­ral­ver­samm­lung EVP Solo­thurn,
in Solo­thurn