Newsletter der EVP Solothurn
Grüessech
Besuchsrecht, Familien, Kirchen und Gutscheine beschäftigten die EVP in letzter Zeit. Auf allen Ebenen wird gerungen und wir setzen uns dafür ein, dass Schwächere und Familien nicht vergessen gehen!
Erstmals in der Geschichte werden wir eine GV im Livestream anbieten, den Link werden Sie auf der Homepage finden.
Viel Spass beim Lesen der News!
Elia Leiser
Präsident EVP Kanton Solothurn
EVP fordert Unterstützung für die Familien...
Vor, nach, aber insbesondere während der Lockdown-Phase vom 16. März 2020 bis 10. Mai 2020 waren Familien in mehrerer Hinsicht gefordert. Neben allfälligem Homeoffice kam für viele dazu, dass ihre Kinder zu Hause unterrichtet bzw. schulisch begleitet werden mussten. Dies führte zu einer enormen Mehrbelastung für die Eltern.
Während Firmen für diese ausserordentliche Phase auf die eine oder andere Art von Bund und Kanton finanziell unterstützt wurden oder werden, können Familien bisher mit keiner zusätzlichen Unterstützung rechnen. Kantonsrat André Wyss hat daher einen entsprechenden Vorstoss eingereicht, der einen einmaligen Unterstützungsbeitrag in der Höhe von 200 Franken pro Kind verlangt. Die Stellungnahme vom Regierungsrat ist bisher noch offen.
...und eine Lockerung des Besuchsverbotes
Zur Bekämpfung des Coronavirus galt lange als präventive Massnahme in Alters- und Pflegeheimen,
in Spitälern sowie in Kinder-, Jugend- und anderen Wohnheimen ein Besuchsverbot. Der Schutz von gefährdeten Betagten und Patienten war das Gebot der Stunde.
Inzwischen gab der Regierungsrat die ersten Lockerungen bekannt - nach wie vor sind aber grössere Einschränkungen für die Betroffenen vorhanden. Dabei gilt zu beachten, dass diese neben körperlich-medizinischen auch seelische Bedürfnisse haben. Viele leiden darunter, dass Angehörige sie nicht wie gewohnt besuchen dürfen oder dass sie keine für sie eminent wichtige geistliche und seelische Begleitung in Anspruch nehmen können.
Die EVP hat schon früh auf diesen Umstand aufmerksam gemacht und Anfang Mai die untenstehende Anfrage beim Regierungsrat platziert. Die Antworten vom Regierungsrat sind allerdings noch immer offen.
Bericht aus dem Kantonsrat Solothurn
Nachdem die letzte Session abgesagt wurde, fand die Mai-Session statt – wenn auch unter etwas anderen Umständen: Nicht wie gewohnt im schönen Solothurner Kantonsratssaal, sondern in der nahe gelegenen und etwas weniger heimeligen CIS-Sporthalle. Auch wenn die Umstände mehr zu reden gaben als die eigentlichen Geschäfte, so war es dennoch sehr wichtig, dass der Kantonsrat sich wieder treffen konnte und somit ein Stück weit politische Normalität einkehrte. Mit dem folgenden Link geht es zum vollständigen Sessionsbericht von Kantonsrat André Wyss.
Aus Olten berichtet Beat Bachmann
Ende Mai nahm auch das Oltner Gemeindeparlament nach der Corona-Pause seine Tätigkeit wieder auf. Diesmal tagte das Parlament nicht im engen Ratsaal, sondern im grosszügigen Konzertsaal des Stadttheaters.
Die dringliche Motion «Kopfhoch-Franken für Olten», welche allen Oltnerinnen und Oltner 222 Franken schenken wollte, wurde klar abgelehnt. Auch wenn die Idee sympathisch daherkam, gab es auch für uns als CVP/EVP/GLP-Fraktion mehr Gründe dagegen (Zeitdruck, Giesskannen-Prinzip, künftige Investitionen).
Leserbrief Steuerinitiative: Auswirkungen auf die Kirchen
Zurzeit wird viel über die Steuerinitiative "Jetz si mir draa" berichtet. Elia Leiser weist in seinem Leserbrief auf die Folgen hin, welche die Vorlage im kirchlichen Bereich hätte. Auch wenn das Ziel der Initiative auf den ersten Blick sympatisch klingt, hat es seinen Preis.
Generalversammlung, 29. Juni 2020
Am 29. Juni 2020 um 19:30 Uhr findet in der Jugendherberge in Solothurn die 16. GV der EVP Kanton Solothurn statt. Neben einem kurzen Rückblick auf die vergangenen Nationalratswahlen und die Covid-19-Krise werden wir offiziell den kantonalen Wahlkampf eröffnen. Mit ein paar Massnahmen wollen wir mindestens einen Sitz dazu gewinnen und noch mehr Einfluss auf die Solothurner Politik nehmen. Nach den ordentlichen Traktanden wird uns der Generalsekretär der EVP Schweiz, Roman Rutz, von seiner Arbeit erzählen. Da wir uns immer noch in einer besondere Lage befinden, werden wir die GV auch online übertragen. Den Link werden wir auf www.evp-so.ch aufschalten. Ob vor Ort oder online: Am Anlass sind auch Nichtmitglieder herzlich willkommen!
Und zum Schluss noch dies...
Die EVP steht generell für eine faire, sachliche und wertschätzende Diskussionskultur. Auch emotionale Themen können sachlich diskutiert werden und haben schon manchen Vertreter einer grösseren Partei beeindruckt. Auch im Vorstand ist uns das sehr wichtig. Wobei, irgendwann hat es auch im EVP-Vorstand Grenzen mit der Objektivität und Sachlichkeit. So zum Beispiel anlässlich der letzten Vorstandssitzung, als es plötzlich um die Frage ging, welches der schönste Ort des Kantons Solothurn ist... hier konnte man sich trotz aller Bemühungen nicht zu einem Konsens einigen - einzig dazu, dass es halt viele schöne Orte in unserem Kanton gibt.
Termine
Sa, 20. Juni 2020 | DV der EVP Schweiz (online) |
Di/Mi, 23./24. Juni / Mi 1. Juli 2020 | Kantonsratssession in Schönenwerd |
Mo, 29. Juni 2020, 19:30 Uhr | Generalversammlung EVP Solothurn, |
Kontakt
Elia Leiser, Präsident
076 453 32 92, info@elialeiser.ch
André Wyss, Vize-Präsident, Kantonsrat
062 849 49 91, andre.wyss@rohr-so.ch