Bericht vom 11. November 2025

Die November-Sitzung des Solothurner Gemeinderats ist traditionell geprägt von Budgetdebatten und Schulplanung. Auch dieses Jahr war die Traktandenliste gut gefüllt.

Positiv ist: Den Solothurner Stadtschulen geht es gut. Sie entwickeln sich erfreulich und sind auf einem guten Weg. Weniger erfreulich steht es um die Finanzen der Stadt. Neben den grossen Themen wie Budget und Schulplanung ging es auch um das Honorar der Verwaltungsräte der Regio Energie, um die Chantierwiese sowie um Verkehrsschwellen.

Es ist so weit: Die Steuern für natürliche Personen in der Stadt Solothurn werden erhöht. Von der FDP bis zu den Grünen stimmte eine breite Mehrheit im Gemeinderat dieser Massnahme zu. Die Steuern für juristische Personen bleiben hingegen bei 107 Prozent. Das setzten die Zentrumsparteien (Mitte, glp und EVP) gemeinsam mit FDP und SVP durch. Das letzte Wort wird nun die Gemeindeversammlung haben.

Ein weiteres wichtiges Thema war die externe Schulevaluation. Im Auftrag des Kantons hat die FHNW die Solothurner Stadtschulen unter die Lupe genommen und kam zu einem erfreulichen Ergebnis. Die Schulen erhielten eine grüne Ampel und in Noten ausgedrückt eine 5. Besonders erfreulich ist, dass Schulleitungen und Lehrpersonen die Erkenntnisse ernst nehmen und sie direkt in die Schulprogramme einfliessen lassen.

Auch die Schulplanung selbst war schliesslich unbestritten. Als Fraktionssprecher habe ich auf einige Punkte hingewiesen, die uns wichtig sind. Kindergartenklassen mit 24 oder 25 Kindern gilt es zu vermeiden, da sie die Lehrpersonen überfordern und die Qualität des Unterrichts gefährden. Zudem hatten im letzten Jahr mehr Jugendliche nach der 9. Klasse keine Anschlusslösung. In Kombination mit den Rückmeldungen von Berufsbildnerinnen und Berufsbildnern, dass neue Lernende schulisch schwächer sind, müssen wir hier besonders aufmerksam bleiben. Bildung ist eine Investition in die Zukunft. Entscheidend ist aber auch der «Return of Education», also wie viel Bildung pro investierten Franken herauskommt. Gute Bildung muss zwar auch in finanziell schwierigen Zeiten ihren Platz haben, soll sich aber ebenso den (finanziellen) Diskussionen stellen.

Ein weiteres Thema war die Chantierwiese. Auf dem Gelände stand früher ein Gaswerk, der Boden ist vermutlich entsprechend belastet. Damit die Stadt dort einen neuen Spielplatz errichten kann, braucht es eine Baubewilligung des Kantons. Es bleibt zu hoffen, dass die Untersuchungen keine gravierenden Befunde ergeben und das Projekt bald umgesetzt werden kann.