Menu Home

Stadtparlament Olten

Aus dem Stadtparlament Olten

Sessionsbericht Mai

Ende Mai nahm auch das Oltner Gemeindeparlament nach der Corona-Pause seine Tätigkeit wieder auf. Diesmal tagte das Parlament nicht im engen Ratsaal sondern im grosszügigen Konzertsaal des Stadttheaters. Jedes Mitglied sass an einem eigenen, grossen Tisch und die zentral platzierten Mikrofone wurden nach jeder Rednerin/nach jedem Redner gereinigt.

Die dringliche Motion «Kopfhoch-Franken für Olten», welche allen Oltnerinnen und Oltner Fr. 222.- schenken wollte, wurde klar abgelehnt. Auch wenn die Idee sympathisch daherkam, gab es auch für uns als CVP/EVP/GLP-Fraktion mehr Gründe dagegen (Zeitdruck, Giesskannen-Prinzip, künftige Investitionen).

Persönlich setzte ich mich schon zum zweiten Mal als Fraktionssprecher für die SIP (Sicherheit-Intervention-Prävention) eine aufsuchende Sozialarbeit ein, welche die Situation mit Randständigen in der Innenstadt und das Nebeneinander mit Anwohner und dem Gewerbe verbessern sollte. Der Stadtrat beantragte deshalb einen Kredit von 450'000 Franken für ein dreijähriges Pilotprojekt. Trotz langer Diskussion und Kritik von ganz links und ganz rechts wurde der Kredit bewilligt.

Die beiden Sitzungen erlebte ich ich sehr spannend und aufschlussreich. Nach und nach kann ich die politischen Abläufe und die Positionierung der Parteien besser verstehen. Gefreut hat mich, dass sich verschiedene EVP-Freunde an mich gewendet haben, welche Anliegen (mögliche Vorstösse) und Anfragen an die Stadt haben.

Ende Juni geht es nochmals mit einer Doppelsitzung an zwei Abenden weiter, damit die vielen offenen Geschäfte vor den Ferien behandelt werden können.

Beat Bachmann

 

P.S. Meine Kolumne im Stadtanzeiger (vom Februar 20 – zwar etwas«kalter Kaffee» ) über mein Bezug zur Stadt und mein Parlamentseinsieg zum Nachlesen!

https://olteneinfach.ch/2020/02/19/von-irren-und-narren/

Auf dieser Seite
berichtet
Beat Bachmann
aktuell aus den Sessionen des Stadtparlaments Olten.


Links:

Gemeindeparlament Olten