Aktive Partei
Auf kantonaler Eben waren im 2021 Corona und die Steuerinitiative tonangebend. Aber auch die Wahlen beschäftigte die Partei. Die EVP konnte in vielen Gemeinden bei den Wählerinnen und Wählern zulegen, was sicherlich auch mit dem grossen Engagement - finanziell und mit viel Zeiteinsatz - vor und rund um die Wahlen zurückzuführen ist. Auch die kantonalen Finanzen beschäftigte die Partei. So war EVP-Kantonsrat und Fiko-Mitglied André Wyss sehr engagiert beim Gegenvorschlag zu der Steuerinitiative. Aber auch bei anderen Themen, wie beispielsweise, Testkosten für Jugendliche, Unterstützung von Haushalten in bescheidenen finanziellen Verhältnissen, Verbesserung der Bedingung der abgewiesenen Asylbewerber, zeitliche Verkaufsbeschränkung von Alkohol und Reduktion von Propagandamaterial bei Wahlen. Ein gutes Beispiel, dass die EVP Themen anpackt, wo andere oft nur wegschauen, war der Vorstoss im Zusammenhang mit den Freundschaftsverträgen mit China. «Es sind oft ethische Fragen, die uns umtreiben, bei denen es mehr als ein Schwarz-Weiss-Denken braucht. Somit sind wir nicht nur die evangelische Volkspartei, sondern auch die ethische Volkspartei», so der Präsident Elia Leiser.
Gegenvorschlag: ein austarierter Kompromiss
Schon vorgängig wurden die Parolen für den 15. Mai 2022 gefasst. André Wyss erläuterte noch einmal, warum der Gegenvorschlag der beste Weg ist, die Steuerbelastung für das mittlere und tiefere Einkommen sowie die Familien zu senken. Ihn überrascht vor allem die aktuelle starke Gegenwehr von den Gemeinden. Bei 107 Gemeinden sei es logisch, dass es einzelne geben wird, die den Steuerfuss erhöhen müssten. Alles in allem stehen die Gemeinden aber finanziell gut da. «Nichts tun, wäre der falsche Weg. Wir möchten nun endlich die Steuern für die tiefen und mittleren Einkommen sowie für die Familien entlasten.», sagte Finanzexperte Wyss.
Nach der GV wurde beim Apero ausgetauscht und noch auf die Gründung der *jevp Kanton Solothurn angestossen. (Separate Mitteilung).
Für Auskünfte:
Elia Leiser, Präsident EVP Kanton Solothurn: 076 453 32 92; info@elialeiser.ch
André Wyss, Vize-Präsident EVP Kanton Solothurn, (P) 062 849 49 91, (G) 062 299 10 00; andre.wyss@wyance.ch