Bei den unzähligen Podien und auch auf den Sozialen Medien ging es oft unter die Gürtellinie. Die EVP Kanton Solothurn ist erfreut über den Ausgang und speziell über das Resultat im Kanton Solothurn. Knapp 2/3 der Solothurner Stimmbürger*innen und fast alle Gemeinden lehnten die Initiative ab. Der Angriff auf die Menschenrechte wurde somit abgeschmettert.
Privatsphäre und Daten werden in Zukunft immer wie wichtiger. Die EVP Kanton Solothurn ist überzeugt, dass das Gesetz auch im Sinne der Ehrlichen umgesetzt wird. Der Einfluss von Krankenkassen/ Versicherungen in der Politik ist ein anderes Thema und hier ist für die EVP Kanton Solothurn offensichtlich, unabhängig von den politischen Themen, dass es mehr Transparenz braucht. Die Stimmbürger*innen haben das Anrecht auf diese Hintergrundinformationen.
Aufgrund des knappen Resultats ist sich die EVP sicher, dass die Hornkuhinitiative auf Gesetzesebene angenommen worden wäre. Das Parlament ist nun gefordert, das Anliegen der Initianten zu berücksichtigen. Schliesslich hat das Parlament einen Gegenvorschlag der Initiative auf Gesetzesebene verhindert.
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Elia Leiser, Präsident EVP Kanton Solothurn
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