Kinder ohne Tabak
Der Schutz der Schwächsten ist seit der Gründung eines der Kernanliegen der EVP. In der Phase der Identitätsfindung sind Kinder und Jugendliche besonders empfänglich für Werbung und «Product Placement» von Influencer. Neben der Bevölkerung haben auch die Stände schlussendlich deutlich JA zu echtem Jugendschutz gesagt. Es ist wichtig, dass die Initiative schnell umgesetzt wird.
Abschaffung der Stempelsteuer
Die Stimmbevölkerung will keine weiteren Steuerprivilegien für einzelne Grosskonzerne. Das deutliche Resultat zeigt, dass auch viele Bürgerliche die Vorlage abgelehnt haben, auch im Kanton Solothurn. Auf Bundesebene braucht es endlich die Abschaffung der Heiratsstrafe und auf kantonaler Ebene eine Entlastung der mittleren und tieferen Einkommen. «Dass die Stimmbevölkerung sich so differenziert mit der Vorlage auseinandersetzte, stimmt mich zuversichtlich im Hinblick auf die kommenden Steuervorlagen im Kanton.», meint EVP-Kantonsrat André Wyss.
Massnahmenpaket zugunsten der Medien
Wenig überraschend gab es schlussendlich ein eher knappes Resultat. Medienvielfalt ist für die Stimmbevölkerung wichtig und es braucht ein gutes Angebot in den Randregionen. Da jedoch die grossen Medienkonzerne am meisten profitiert hätten, lehnte die Stimmbevölkerung die Vorlage ab. Die EVP Kanton Solothurn hatte hier Stimmfreigabe beschlossen.
Menschen- und Tierversuchsverbotsinitiative
Das Nein ist nicht gegen das Mensch- und Tierwohl zu werten, sondern als Gewissheit, dass die Forschung bereits Schmerzen für Mensch und Tier lindert. Die EVP Kanton Solothurn findet die ethische Auseinandersetzung wichtig, ist jedoch der Meinung, dass die aktuellen Gesetzgebungen ausreichend sind. Auch in Zukunft wird sich die EVP für Mensch und Umwelt einsetzen.
Abgeltung für die Solothurner Spitäler und Kliniken
Die Solothurner Stimmbevölkerung sagt auch hier schlussendlich deutlich Ja. Dies ist als Wertschätzung gegenüber der Solothurner Spitäler in dieser Pandemie zu werten. «Es ist aber wichtig, dass das Volk darüber abstimmen und somit eine Diskussion dazu geführt werden konnte», meint EVP-Präsident Elia Leiser.
Für Auskünfte:
Elia Leiser, Präsident EVP Kanton Solothurn: 076 453 32 92; info@elialeiser.ch
André Wyss, Vize-Präsident EVP Kanton Solothurn, (P) 062 849 49 91, (G) 062 299 10 00; andre.wyss@wyance.ch