Kanton Solothurn
Bestehende Infrastruktur und Synergien nutzen, das ist auch im Sinne der EVP. Um so mehr ist die EVP Kanton Solothurn über das deutliche «Ja» für den Ersatzstandort der MFK erfreut. Bei der zweiten kantonalen Vorlage (Auftrag) war ein knappes Resultat erwartet worden, was sicherlich damit zu tun hatte, dass nur wenige Personen bzw. Behörden von der Änderung wirklich betroffen sind. Die EVP begrüsst aber, dass ein Anliegen aus Olten, welches von Olten selber klar angenommen wurde, schlussendlich eine Mehrheit fand. Die EVP findet es zudem sehr positiv, dass die Stimmbeteiligung mit 58% sehr hoch war.
Schweiz
Erfreut ist die EVP, dass das Jagdgesetz zurück an den Absender geschickt wurde. Das knappe Resultat zeigt, dass es nur ein paar kleinere Anpassungen braucht, was eigentlich auch im Sinne der EVP ist. Für die EVP ist klar, dass die Kompetenz für einen Abschuss des Wolfs weiter beim Bund liegen muss. Ob Quoten wirklich sinnvoll sind, ist fraglich.
Als Partei, welche sich schon seit eh und je für die Familien einsetzt, begrüsst die EVP natürlich das klare «Ja» zum Vaterschaftsurlaub. Die Zeit war und ist reif für eine Verbesserung für die Familien. Die EVP hat sich daher ebenso für ein «Ja» bei den Kinderabzügen eingesetzt, auch wenn es klar war, dass es sicherlich bessere Modelle gibt, um die Familien im allgemeinen zu entlasten. Das «Nein» zu den Kinderabzügen kam hier daher wenig überraschend. Sicher ist, die EVP Kanton Solothurn wird sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass die Familien unabhängig deren Betreuungsmodell entlastet werden. «Nur Kita Plätze zu finanzieren hat nichts mit einer nachhaltige Familienpolitik zu tun. Die meisten Parteien vergessen die Familien, welche die Betreuung selber organisieren, denn auch die leiden unter der zunehmenden finanziellen Belastung und leisten ein grossen Beitrag für die Gesellschaft», warnt der EVP Kantonsrat André Wyss vor einer Bevorzugung eines bestimmten Familienmodells.
Die Stimmbevölkerung hat deutlich «Ja» zu den erfolgreichen bilateralen Weg gesagt und die radikale Kündigungsinitiative erlitt klaren Schiffbruch. Obwohl die Bevölkerung die destruktive Politik langsam satt hat, muss beim Rahmenabkommen geschaut werden, dass es mehrheitsfähig bleibt. Weiter muss der Solothurner Regierungsrat auch die Sorgen und Ängste im Bezirk Thierstein ernstnehmen, dort hat die Bevölkerung die Initiative, wenn auch nur knapp, angenommen.
Mit dem knappen Resultat zu den Kampfflugzeugen braucht es in nächster Zeit eine Grundsatzdiskussion über die Armee und eine Neuorientierung, wie der Bevölkerungsschutz und Dienst an der Gesellschaft neu organisiert werden könnte.
«Zusammenfassend soll darauf hingewiesen werden, dass (auch) die *jevp Schweiz einmal mehr äusserst volksnah und differenziert politisiert. Sogar das knappe Resultat bei der Kampfjetbeschaffung haben sie mit Stimmfreigabe vorausgehen», verweist der EVP Präsident Kanton Solothurn mit einem Augenzwinkern auf den Parolenspiegel der *jevp Schweiz.
Für Auskünfte:
Elia Leiser, Präsident EVP Kanton Solothurn, 076 453 32 92
André Wyss, Vize-Präsident, Kantonsrat, 062 849 49 91