Wie die EVP Kanton Solothurn bereits mit Ihrer Medienmitteilung vom 18. Oktober 2021 verlauten liess, hatte es der Bundesrat aus Sicht der EVP mit seinem damaligen Beschluss verpasst, eine Lösung zu präsentieren, die es auch Personen mit wenig Einkommen ermöglichen würde, Tests weiterhin durchführen lassen zu können.
Mit seinem Vorstoss, welcher anlässlich der November-Session für dringlich erklärt wurde, wollte EVP-Kantonsrat André Wyss genau hier ansetzen. Besonders für Jugendliche waren bzw. sind diese kostenpflichte Tests eine hohe Hürde und sie litten bzw. leiden unter den dadurch für sie entstehenden Einschränkungen wohl am meisten – und dies, obwohl sie das Gesundheitssystem kaum belasten.
In der Folge nahm die EVP mit Bedauern zur Kenntnis, dass der Regierungsrat den Ball nicht aufgenommen und den Auftrag mit Gründen wie Kosten, organisatorische Herausforderungen, Inkonsequenz oder gewolltem Impfdruck zur Ablehnung empfohlen hat.
Die EVP Kanton Solothurn ist der Überzeugung, dass die Kosten dieser Massnahme im Verhältnis zum «Schaden», der mit den kostenpflichten Tests bei den Jugendlichen verursacht wird, gering wäre. Die Inkonsequenz, d.h. dass auch andere Personengruppen mit tiefem Einkommen berücksichtig werden müssten, ist an sich nachvollziehbar und wäre von der EVP unterstützt worden. Der Regierungsrat hätte die Möglichkeit gehabt, den Auftrag entsprechend auszuweiten, was er aber offenbar nicht wollte. Organisatorisch dürfte die Umsetzung sicherlich machbar gewesen sein – wo ein Wille ist, ist auch ein Weg.
Unterstützung durch National- und Ständerat
Mit dem Entscheid von National- und Ständerat erübrigt sich nun die Diskussion auf kantonaler Ebene. Die EVP ist erfreut, dass dadurch für den Kanton Solothurn die Fragen nach Kosten, ungleiche Behandlung und organisatorischen Herausforderungen vom Tisch sind, und dennoch gleichzeitig die Solothurner Jugendlichen nicht nur von reduzierten, sondern gar von kostenlosen Tests werden profitieren können.
Für Auskünfte:
Elia Leiser, Präsident EVP Kanton Solothurn: 076 453 32 92; info@elialeiser.ch
André Wyss, Vize-Präsident EVP Kanton Solothurn, (P) 062 849 49 91, (G) 062 299 10 00; andre.wyss@wyance.ch