Liebe EVP-Mitglieder, Freunde und Interessierte
Hinter uns liegen einige interessante und herausfordernde Monate. Während sich das Thema Corona langsam zu Ende neigt, ist der Krieg in der Ukraine eskaliert, was auch wir hier in der Schweiz spüren.
Sehr erfolgreich für uns war das Ergebnis der Tabakinitiative, über welche wir letzten Februar abgestimmt haben. Die nächsten Abstimmungen stehen bereits vor der Türe und auch wir sind aktiv daran beteiligt.
Am 2. Mai findet unsere Generalversammlung statt. Anschliessend werden wir eine JEVP im Kanton Solothurn gründen. Auch Sie sind da herzlich willkommen!
Vielen Dank für Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung - und viel Spass beim Lesen des Newsletters.
Nathan Graf, Vorstandsmitglied EVP Solothurn
André Wyss berichtet aus dem Kantonsrat
Nach über zwei Jahren tagte der Kantonsrat das erste Mal wieder ohne Einschränkungen im Kantonsratssaal. Nachdem in den letzten zwei Jahren Corona dazu geführt hat, dass regelmässig neue, sogenannt dringliche Aufträge eingereicht wurden, so ist es neu die Ukraine, welche dafür sorgt, dass der Ratsbetrieb weiterhin mit diesen dringlichen Vorstössen durcheinander gewirbelt wird.
Auch die EVP hat Fragen und sucht nach Lösungen rund um die Flüchtlinge aus der Ukraine. Im Rahmen eines selbst-eingereichten (siehe auch Bericht von Elia Leiser) und eines mit-eingereichten Vorstosses hat sich die EVP entsprechend engagiert.
Ein weiterer Vorstoss haben wir zum Thema Tabak- und Alkoholprävention eingereicht. Eine wesentliche Säule dabei ist die Altersbeschränkung für deren Verkauf und Abgabe. Mit der Umsetzung happert es aber noch.
Aus Olten berichtet Beat Bachmann
Nachdem das Budget 2022 mit einem erhöhten Steuerfuss im Februar an der Urne klar scheiterte, wurde das überarbeitete Budget mit gleichbleibenden Steuersätzen (je 108 Prozent) im zweiten Anlauf klar angenommen.
Das Parlament befasste sich wieder einmal mit dem Kunstmuseum. Dieses soll für 14 Mio. Franken an der Kirchgasse gebaut werden, wo im Moment das «Haus der Fotografie» temporär eine Heimat gefunden hatte. In einem dringlichen Vorstoss wurde der Stadtrat aufgefordert, eine Alternative zum neuen Kunstmuseum auszuarbeiten.
Persönlich beschäftigt mich aber mehr die Interpellation bezüglich einer Notschlafstelle in Olten. Da diese in einem Reihenhaus mitten in einem Wohnquartier, zwischen Schulhaus und Kirche (Ref. Pauluskirche) eingerichtet werden soll, gibt es bereits kritische Stimmen. Der Umgang der Stadt mit den Menschen am Rand der Gesellschaft ist wichtig, aber gute Lösungen sind nicht immer einfach zu finden.
André Wyss stellt die Steuervorlagen vor
Am 15. Mai 2022 stimmen wir im Kanton Solothurn über die Steuerinitiative «Jetz si mir draa» und den Gegenvorschlag dazu ab. EVP-Kantonsrat André Wyss ist als Mitglied der kantonalen Finanzkommission (FIKO) sehr nahe an den Vorlagen dran und kennt diese bestens.
Im Rahmen von vier kurzen Videos erläutert er, wieso er sich für den Gegenvorschlag und gegen die Initaitive einsetzt.
Parolenfassung für den 15. Mai 2022
Für die EVP Kanton Solothurn ist es eine Selbstverständlichkeit, dass nach den juristischen Personen jetzt auch die natürlichen Personen steuerlich entlastet werden.
Weiter will sie auch nicht noch mehr Gelder bei den Flüchtlingen kürzen. Bei den nationalen Vorlagen folgt die EVP Kanton Solothurn der Mutterpartei.
JEVP Kanton Solothurn wird gegründet!
Zeitgleich zur diesjährigen Generalversammlung wollen wir die Jungpartei im Kanton Solothurn gründen. Unser Ziel ist es, junge Christen zu vernetzen und sie zu befähigen, ihre Verantwortung gegenüber Mensch und Umwelt wahrzunehmen.
Wir freuen uns sehr, wenn auch Du am 2. Mai dabei bist und von der ersten Stunde an die neuen Jungpartei mitträgst. Du kannst gerne schon im Vorfeld mit uns in Kontakt treten - wir freuen uns.
Jasmin Guggisberg, Vorstandsmitglied EVP Kanton Solothurn
Ukrainische Flüchtlinge: Herausforderung für die Schulen
Seit Kriegsausbruch beschäftigt mich die Frage, wie die Integration der ukrainischen Flüchtlinge in den Schulen aussehen kann, besonders angesichts der dünnen Personaldecke. Wenn ein fremdsprachiges Kind frisch in die Schweiz kommt, gibt es DaZ (Deutsch als Zweitsprache). Dies umfasst 3-5 Lektionen pro Woche. Die restlichen 20-25 Lektionen ist das Kind in der Klasse und somit ist die Klassenlehrperson verantwortlich. Das stellt die Lehrpersonen vor grosse Herausforderungen.
Erwachsene Flüchtlinge müssen ebenfalls schnell integriert werden, da im Moment leider eine rasche Rückkehr mit jedem weiteren Kriegstag unrealistischer wird. Auch für die Eingliederung in den Arbeitsmarkt ist Deutsch eine zentrale Voraussetzung.
Die Sprache ist der Schlüssel zur Integration und im 2022 müssen wir auch über digitale Lösungen nachdenken. Mit einem Vorstoss wollen wir vom Regierungsrat wissen, was hier konkret geplant ist bzw. etwas ins Rollen bringen.
Elia Leiser, Präsident EVP Kanton Solothurn und Lehrer
Israelreise 2022
Im Rahmen ihrer 100-Jahr-Feier führt die EVP Baselland zusammen mit Kultour eine Israel-Reise durch. Dazu sind auch Mitglieder und Nicht-Mitglieder aus anderen Kantonen herzlich eingeladen.
Im Januar fand eine Online-Infoveranstaltung mit Reiseleiter Jacob Thiessen und Assaf Zeevi vom Kultour-Team mit allen nötigen Informationen statt. Wer diese nachschauen möchte, kann sich bei roberto.hotz@jevp.ch melden.
Katasterwerte: EVP sieht Verbesserungspotential
Für die EVP Kanton Solothurn ist klar, dass die veralteten, viel zu tiefen und somit verfassungswidrigen Katasterwerte endlich korrigiert werden müssen. Aufgrund dieser tiefen Werte haben Hauseigentümer bisher einen wesentlichen Teil ihres Vermögens nicht versteuern müssen. Dies ist eine Ungleichbehandlung gegenüber den anderen Steuerpflichtigen.
Die EVP setzt sich seit jeher für (Steuer-)Gerechtigkeit ein. Im Grossen und Ganzen unterstützt die EVP Kanton Solothurn daher die Vorlage, sieht aber auch Verbesserungspotential.
Rechnung 2021: Solothurn bereit für den Gegenvorschlag
Die EVP Kanton Solothurn nimmt die Rechnung 2021 erfreut zur Kenntnis. Der Ertragsüberschuss von 82.5 Mio. Franken sorgt für die Stärkung des Eigenkapitals und führt zu einer Reduktion der Schulden, was die EVP sehr begrüsst. Negativ zu werten sind die äusserst tiefen Nettoinvestitionen.
Und zum Schluss noch dies
Nach über 15 Monaten wurde die von der EVP eingereichte Interpellation zum Thema «Menschenrechte» bzw. «Beziehungen vom Kanton Solothurn zu China» doch endlich auch noch behandelt. Wie bereits im Vorfeld wurde auch über die Debatte dazu medial gross berichtet (u.a. Solothurner Zeitung und Regionaljournal SRF). Die EVP will natürlich auch in Zukunft im Sinne der Gerechtigkeit dort Lösungen vorantreiben, wo andere oft nur wegschauen.
Termine
Fr, 29. April 2022 | Club-1000-Anlass der EVP Schweiz |
Sa, 30. April 2022 | Themenabend der JEVP zum Thema "Sterben" |
Mo, 2. Mai 2022 | Generalversammlung der EVP Solothurn |
Mo, 2. Mai 2022 | Gründungsversammlung der JEVP Kanton Solothurn |
So, 15. Mai 2022 | Eidg. und kantonale Abstimmungen |
Sa, 21. Mai 2022 | Frauentagung EVP Schweiz |
Sa, 25. Juni 2022 | DV EVP Schweiz (online) |
Kontakt
Elia Leiser, Präsident
076 453 32 92, info@elialeiser.ch
André Wyss, Vize-Präsident, Kantonsrat
062 849 49 91, andre.wyss@wyance.ch