Liebe EVP-Mitglieder, Freunde und Inter­es­sierte

Am ver­gan­ge­nen Oster­wo­chen­ende traf ich auf ein lang­jäh­ri­ges Par­tei­mit­glied. Als ers­tes sagte er zu mir: «Ich bin schon ein schlech­tes Par­tei­mit­glied. Ich bin ja nie wirk­lich dabei. Aber ich schaue immer die Paro­len an und es ist immer noch die 'rich­tige' Par­tei.»

Wie bei unse­ren Mit­strei­tern, lau­fen auch bei uns die Vor­be­rei­tun­gen zu den Wah­len. Klar, auch wir wol­len gewin­nen, an Wäh­ler­an­teil zule­gen und mit­hel­fen, dass die EVP auf natio­na­ler Ebene einen Wäh­ler­an­teil von über 2% hält. In ers­ter Linie sind wir aber wei­ter dran, Lösun­gen zum Wohl der Solo­thur­ner Gesell­schaft zu erar­bei­ten.

Wie Sie in den ver­schie­de­nen Berich­ten lesen kön­nen, set­zen wir uns nicht nur für ein respekt­vol­les Mit­ein­an­der, eine intakte Umwelt und starke Fami­lien ein, son­dern wir enga­gie­ren uns auch aktiv bei wei­te­ren The­men.

Damit wir diese Arbeit machen kön­nen, brau­chen wir Anhän­ger, die mit ihrer Mit­glied­schaft unser Enga­ge­ment um Brü­cken und Lösun­gen unter­stüt­zen. Solange die Werte des lösungs­ori­en­tier­ten Brü­cken­bau­ens gelebt und mit­un­ter­stützt wer­den, kann man gar kein schlech­tes EVP-Parteimitglied sein. Und das tut das oben erwähnte Mit­glied von gan­zem Her­zen.

Elia Lei­ser, Prä­si­dent EVP Solo­thurn


André Wyss berich­tet aus dem Kan­tons­rat

Die März-Session war sehr steu­er­las­tig - als FIKO-Mitglied und Finanz­ex­perte war EVP-Kantonsrat André Wyss in die­ser Ses­sion daher beson­ders stark invol­viert. Er setzt sich kon­se­quent für Steu­er­ge­rech­tig­keit, eine nach­hal­tige Ent­las­tung der Steu­er­be­las­tung und eine enkeltaug­li­che Finanz­po­li­tik ein.

Das «Filet­stück» der Ses­sion waren die soge­nann­ten «Zwil­lings­in­itia­ti­ven» (wei­tere Infor­ma­tio­nen dazu siehe sepa­ra­ter Bericht wei­ter unten).

Ses­si­ons­be­richt


Aus Olten berich­tet Beat Bach­mann

Ende März stan­den einige «grüne» The­men im Mit­tel­punkt, wel­che auch von unse­rer Frak­tion mehr­heit­lich gut­ge­heis­sen wur­den. So soll bei Neu­bau­ten und Dach­sa­nie­run­gen eine Pflicht zur Instal­la­tion von Pho­to­vol­ta­ik­an­la­gen auf geeig­ne­ten Dach­flä­chen geprüft und eine Pflicht zur Begrü­nung von neuen Flach­dä­chern ein­ge­führt wer­den. Abge­lehnt wurde dage­gen die Ein­füh­rung eines Kli­mar­ap­pens.

Wei­tere aktu­elle The­men sind die SIP (Sicher­heit - Inter­ven­tion - Prä­ven­tion) und der Velover­kehr.

zum aus­führ­li­chen Bericht


Kan­to­nale Abstim­mung: Zwil­lings­in­itia­ti­ven

Am 18. Juni 2023 kommt es kan­to­nal zur Abstim­mung über die bei­den soge­nann­ten «Zwil­lings­in­itia­ti­ven». EVP-Kantonsrat und Finanz­kom­mis­si­ons­mit­glied André Wyss stellt die bei­den Vor­la­gen in je einem kur­zen Video anschau­lich vor.

Er ist klar der Mei­nung, dass ein Mora­to­rium, wel­ches bei bei­den Initia­ti­ven gefor­dert wird, keine Pro­bleme löst, son­dern diese ledig­lich auf­schiebt, und emp­fiehlt daher 2x ein Nein.

Initia­tive 1 (Katas­ter­werte)   Initia­tive 2 (Steu­er­ab­züge)


EVP-Frauentagung am 13. Mai 2023 in Aarau

Poli­ti­sches Enga­ge­ment braucht Mut - egal, ob in Schul-, Kirchen- und Gemein­de­be­hör­den oder sogar im Kantons- und Natio­nal­rat. An der Frau­en­ta­gung vom 13. Mai 2023 in Aarau trefft ihr span­nende Poli­ti­ke­rin­nen. Sie geben Ein­blick in ihr poli­ti­sches Wir­ken und schu­len uns im Hand­werk für die öffent­li­che Arbeit. Ein tol­ler Anlass zur Stär­kung der eige­nen Fähig­kei­ten für die poli­ti­sche Arbeit und für den Wahl­kampf. Eine Chance für Ein­stei­ge­rin­nen und auch erfah­rene Polit­füch­sin­nen.

wei­tere Infor­ma­tio­nen


Kri­mi­nal­sta­tis­tik 2022

Jas­min Gug­gis­berg hat die neu­es­te Kri­mi­nal­sta­tis­tik des Kan­tons stu­diert. Ins­be­son­dere die Aus­sage, dass der Kan­ton Solo­thurn eine der höchs­ten Kri­mi­na­li­täts­be­las­tun­gen, jedoch eine der tiefs­ten Poli­zei­dich­ten auf­weist, gibt ihr zu den­ken und ruft nach Hand­lungs­be­darf. Ihre Gedan­ken dazu hat sie in einem Leser­brief zusam­men­ge­fasst.

zum Leser­brief


EVP: die ethi­sche Wirt­schafts­par­tei

Zwei Par­teien strei­ten sich, wel­che die «rich­tige» Wirt­schafts­par­tei ist. In sei­nem Leser­brief erläu­tert Elia Lei­ser, warum die EVP hier auch ein Wört­chen mit­re­den kann.

zum Leser­brief


Paro­len­fas­sung für den 18. Juni 2023

Am 18. Juni 2023 gibt es im Kan­ton Solo­thurn einen gros­sen Abstim­mungs­sonn­tag: Neben drei natio­na­len Vor­la­gen ste­hen auch drei kan­to­nale Geset­zes­än­de­run­gen auf dem Wahl­zet­tel. Wie immer vor Abstim­mun­gen infor­miert die EVP SO im Rah­men eines «Online-Stammtisches» über die Vor­la­gen und man kann Fra­gen dazu stel­len bzw. die eigene Mei­nung äus­sern. Die­ser Stamm­tisch fin­det am Mon­tag, 15. Mai 2023, 19:30 Uhr, per Zoom statt - ein­ge­la­den sind alle Inter­es­sier­ten, auch Nicht-Mitglieder sind also herz­lich will­kom­men.

Ich möchte dabei sein oder mehr Infos


Gene­ral­ver­samm­lung am 24. April 2023

Die nächste Gene­ral­ver­samm­lung der EVP Solo­thurn fin­det am Mon­tag, 24. April 2023, um 19:30 Uhr, in Olten (Cevi, Flo­ra­strasse 21) statt. Nach dem for­mel­len Teil und den damit ver­bun­de­nen Neu­wah­len des Vor­stan­des wer­fen wir im zwei­ten Teil einen Blick auf die Natio­nal­rats­wah­len und dür­fen uns auf ein Refe­rat von Natio­nal­rä­tin und EVP Schweiz-Präsidentin Lilian Stu­der (Foto) zum neuen Kli­ma­ge­setz (Abstim­mung vom 18. Juni 2023) freuen. Ein­ge­la­den sind alle Mit­glie­der und Inter­es­sier­ten.


Rech­nung 2022: erfreu­lich abge­schlos­sen

Die EVP Kan­ton Solo­thurn nimmt erfreut zur Kennt­nis, dass auch die Rech­nung 2022 einen saf­ti­gen Ertrags­über­schuss ver­zeich­net und dass damit die Pro-Kopf-Verschuldung deut­lich redu­ziert wer­den kann. Der Ertrags­über­schuss von 148.2 Mio. Fran­ken stärkt wei­ter das Eigen­ka­pi­tal, wodurch der Kan­ton eine sehr solide Basis für die anste­hen­den Her­aus­for­de­run­gen hat.

Die EVP wird sich wei­ter­hin für eine solide und mit­tel­fris­tig ori­en­tierte Finanz­po­li­tik ein­set­zen.

zum voll­stän­di­gen Bericht


Und zum Schluss noch dies

An der letz­ten Kantonsrats-Session ging es um eine geplante Ände­rung im Gesund­heits­ge­setz, wel­che eher tech­ni­scher Natur ist und eigent­lich kaum Wel­len wer­fen würde... Aber wir erleb­ten ein Déjà-vu: Bereits in der November-Session pro­vo­zierte die FDP eine Volks­ab­stim­mung zum Geschäft der Gemeinde­fusionen (eine ähn­lich tech­ni­sche Vor­lage). Wer damals noch dachte, das sei ein «poli­ti­scher Aus­rut­scher» gewe­sen, wurde nun eines Bes­se­ren belehrt. Somit darf/muss/soll sich auch zu die­sem tro­cke­nen Geschäft die Stimm­be­völ­ke­rung an der Urne äus­sern. Es wird span­nend sein zu sehen, wie ernst die FDP es wirk­lich meinte mit der Ableh­nung und wie­viel Ener­gie sie im Abstim­mungs­kampf gegen die Vor­lage auf­wen­den wird.


Ter­mine

Mo, 24. April 2023, 19:30 Uhr

Gene­ral­ver­samm­lung EVP SO
Olten (CEVI, Flo­ra­strasse 21)

Sa, 13. Mai 2023

Frau­en­ta­gung in Aarau

Mo, 15. Mai 2023, 19:30 Uhr

Online-Stammtisch zu den Abstim­mungs­vor­la­gen
vom 18. Juni 2023

So, 18. Juni 2023

Abstim­mungs­sonn­tag

Sa, 24. Juni 2023

DV EVP Schweiz