Liebe EVP-Mitglieder, Freunde und Interessierte
Am vergangenen Osterwochenende traf ich auf ein langjähriges Parteimitglied. Als erstes sagte er zu mir: «Ich bin schon ein schlechtes Parteimitglied. Ich bin ja nie wirklich dabei. Aber ich schaue immer die Parolen an und es ist immer noch die 'richtige' Partei.»
Wie bei unseren Mitstreitern, laufen auch bei uns die Vorbereitungen zu den Wahlen. Klar, auch wir wollen gewinnen, an Wähleranteil zulegen und mithelfen, dass die EVP auf nationaler Ebene einen Wähleranteil von über 2% hält. In erster Linie sind wir aber weiter dran, Lösungen zum Wohl der Solothurner Gesellschaft zu erarbeiten.
Wie Sie in den verschiedenen Berichten lesen können, setzen wir uns nicht nur für ein respektvolles Miteinander, eine intakte Umwelt und starke Familien ein, sondern wir engagieren uns auch aktiv bei weiteren Themen.
Damit wir diese Arbeit machen können, brauchen wir Anhänger, die mit ihrer Mitgliedschaft unser Engagement um Brücken und Lösungen unterstützen. Solange die Werte des lösungsorientierten Brückenbauens gelebt und mitunterstützt werden, kann man gar kein schlechtes EVP-Parteimitglied sein. Und das tut das oben erwähnte Mitglied von ganzem Herzen.
Elia Leiser, Präsident EVP Solothurn
André Wyss berichtet aus dem Kantonsrat
Die März-Session war sehr steuerlastig - als FIKO-Mitglied und Finanzexperte war EVP-Kantonsrat André Wyss in dieser Session daher besonders stark involviert. Er setzt sich konsequent für Steuergerechtigkeit, eine nachhaltige Entlastung der Steuerbelastung und eine enkeltaugliche Finanzpolitik ein.
Das «Filetstück» der Session waren die sogenannten «Zwillingsinitiativen» (weitere Informationen dazu siehe separater Bericht weiter unten).
Aus Olten berichtet Beat Bachmann
Ende März standen einige «grüne» Themen im Mittelpunkt, welche auch von unserer Fraktion mehrheitlich gutgeheissen wurden. So soll bei Neubauten und Dachsanierungen eine Pflicht zur Installation von Photovoltaikanlagen auf geeigneten Dachflächen geprüft und eine Pflicht zur Begrünung von neuen Flachdächern eingeführt werden. Abgelehnt wurde dagegen die Einführung eines Klimarappens.
Weitere aktuelle Themen sind die SIP (Sicherheit - Intervention - Prävention) und der Veloverkehr.
Kantonale Abstimmung: Zwillingsinitiativen
Am 18. Juni 2023 kommt es kantonal zur Abstimmung über die beiden sogenannten «Zwillingsinitiativen». EVP-Kantonsrat und Finanzkommissionsmitglied André Wyss stellt die beiden Vorlagen in je einem kurzen Video anschaulich vor.
Er ist klar der Meinung, dass ein Moratorium, welches bei beiden Initiativen gefordert wird, keine Probleme löst, sondern diese lediglich aufschiebt, und empfiehlt daher 2x ein Nein.
EVP-Frauentagung am 13. Mai 2023 in Aarau
Politisches Engagement braucht Mut - egal, ob in Schul-, Kirchen- und Gemeindebehörden oder sogar im Kantons- und Nationalrat. An der Frauentagung vom 13. Mai 2023 in Aarau trefft ihr spannende Politikerinnen. Sie geben Einblick in ihr politisches Wirken und schulen uns im Handwerk für die öffentliche Arbeit. Ein toller Anlass zur Stärkung der eigenen Fähigkeiten für die politische Arbeit und für den Wahlkampf. Eine Chance für Einsteigerinnen und auch erfahrene Politfüchsinnen.
Kriminalstatistik 2022
Jasmin Guggisberg hat die neueste Kriminalstatistik des Kantons studiert. Insbesondere die Aussage, dass der Kanton Solothurn eine der höchsten Kriminalitätsbelastungen, jedoch eine der tiefsten Polizeidichten aufweist, gibt ihr zu denken und ruft nach Handlungsbedarf. Ihre Gedanken dazu hat sie in einem Leserbrief zusammengefasst.
EVP: die ethische Wirtschaftspartei
Zwei Parteien streiten sich, welche die «richtige» Wirtschaftspartei ist. In seinem Leserbrief erläutert Elia Leiser, warum die EVP hier auch ein Wörtchen mitreden kann.
Parolenfassung für den 18. Juni 2023
Am 18. Juni 2023 gibt es im Kanton Solothurn einen grossen Abstimmungssonntag: Neben drei nationalen Vorlagen stehen auch drei kantonale Gesetzesänderungen auf dem Wahlzettel. Wie immer vor Abstimmungen informiert die EVP SO im Rahmen eines «Online-Stammtisches» über die Vorlagen und man kann Fragen dazu stellen bzw. die eigene Meinung äussern. Dieser Stammtisch findet am Montag, 15. Mai 2023, 19:30 Uhr, per Zoom statt - eingeladen sind alle Interessierten, auch Nicht-Mitglieder sind also herzlich willkommen.
Generalversammlung am 24. April 2023
Die nächste Generalversammlung der EVP Solothurn findet am Montag, 24. April 2023, um 19:30 Uhr, in Olten (Cevi, Florastrasse 21) statt. Nach dem formellen Teil und den damit verbundenen Neuwahlen des Vorstandes werfen wir im zweiten Teil einen Blick auf die Nationalratswahlen und dürfen uns auf ein Referat von Nationalrätin und EVP Schweiz-Präsidentin Lilian Studer (Foto) zum neuen Klimagesetz (Abstimmung vom 18. Juni 2023) freuen. Eingeladen sind alle Mitglieder und Interessierten.
Rechnung 2022: erfreulich abgeschlossen
Die EVP Kanton Solothurn nimmt erfreut zur Kenntnis, dass auch die Rechnung 2022 einen saftigen Ertragsüberschuss verzeichnet und dass damit die Pro-Kopf-Verschuldung deutlich reduziert werden kann. Der Ertragsüberschuss von 148.2 Mio. Franken stärkt weiter das Eigenkapital, wodurch der Kanton eine sehr solide Basis für die anstehenden Herausforderungen hat.
Die EVP wird sich weiterhin für eine solide und mittelfristig orientierte Finanzpolitik einsetzen.
Und zum Schluss noch dies
An der letzten Kantonsrats-Session ging es um eine geplante Änderung im Gesundheitsgesetz, welche eher technischer Natur ist und eigentlich kaum Wellen werfen würde... Aber wir erlebten ein Déjà-vu: Bereits in der November-Session provozierte die FDP eine Volksabstimmung zum Geschäft der Gemeindefusionen (eine ähnlich technische Vorlage). Wer damals noch dachte, das sei ein «politischer Ausrutscher» gewesen, wurde nun eines Besseren belehrt. Somit darf/muss/soll sich auch zu diesem trockenen Geschäft die Stimmbevölkerung an der Urne äussern. Es wird spannend sein zu sehen, wie ernst die FDP es wirklich meinte mit der Ablehnung und wieviel Energie sie im Abstimmungskampf gegen die Vorlage aufwenden wird.
Termine
Mo, 24. April 2023, 19:30 Uhr | Generalversammlung EVP SO |
Sa, 13. Mai 2023 | Frauentagung in Aarau |
Mo, 15. Mai 2023, 19:30 Uhr | Online-Stammtisch zu den Abstimmungsvorlagen |
So, 18. Juni 2023 | Abstimmungssonntag |
Sa, 24. Juni 2023 | DV EVP Schweiz |
Kontakt
Elia Leiser, Präsident
076 453 32 92, info@elialeiser.ch
André Wyss, Vize-Präsident, Kantonsrat
062 849 49 91, andre.wyss@wyance.ch