Liebe EVP-Mitglieder, Freunde und Interessierte
Als ich kürzlich aus den Medien erfuhr, dass dem EVP-Nationalrat Nik Gugger, der auch als OSZE-Mitarbeiter tätig ist, die Einreise nach Aserbaidschan verwehrt wurde, war ich zunächst völlig überrascht. Die Vorstellung, dass ein Schweizer Nationalrat auf einer offiziellen internationalen Mission abgewiesen wird, erschien mir unglaublich. Doch wenig später wurde mir der Tatsache bewusst, dass Frieden, Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit enorme Privilegien darstellen, die alles andere als selbstverständlich sind.
Aus Leidenschaft für Mensch und Umwelt wollen wir unsere Verantwortung für diese Werte wahrnehmen und uns für einen lebenswerten Kanton einsetzen. Vielen Dank für die Unterstützung und das Lesen des Newsletters.
Elia Leiser, Präsident EVP Solothurn
P.S.: Werde jetzt Mitglied und bestimme den Kurs der EVP im Kanton Solothurn und der Schweiz mit.
Jubiläums-GV am 12. März 2024
Am Dienstag, 12. März 2024, findet die 20. Generalversammlung der EVP Solothurn statt (19:30 Uhr, Flörli, Florastrasse 21, Olten). Unter anderem mit dem Politikwissenschaftler Michael Strebel, den ehemaligen Präsidenten der EVP Kanton Solothurn und mit Thomi Jourdan, dem EVP-Regierungsrat aus dem Baselland.
Auch (noch) Nicht-Mitglieder sind herzlich willkommen!
André Wyss berichtet aus dem Kantonsrat
In den letzten Monaten war EVP-Kantonsrat André Wyss wiederum verschiedentlich engagiert. So hat er einen Vorstoss eingereicht, bei welchem die EVP - aufgrund der gestiegenen Krankenkassen- und Mietkosten - eine Erhöhung der Familienzulagen und somit eine Entlastung für die Familien fordert. Ebenfalls eingereicht hat er eine kleine Anfrage zum Thema «Entlastung von pflegenden Angehörigen» (siehe sep. Bericht).
Aufgrund der hohen Geschäftslast nach wie vor pendent sind die beiden Aufträge «Künstliche Intelligenz» und «Sternenkinder». In der März-Session sollte es aber dann soweit sein. Einen ausführlichen Einblick gibt André Wyss in seinen jeweiligen Sessionsberichten.
1:85-Initiative
Am 3. März 2024 stimmen wir im Kanton Solothurn über die kantonale «1:85-Initiative» ab. Diese verlangt, dass die Anzahl der Angestellten des Kantons Solothurn das Verhältnis eines Vollzeitmitarbeiters auf 85 Einwohner nicht übersteigen darf.
In seinem Abstimmungsvideo erläutert EVP-Kantonsrat André Wyss die Vorlage im Detail und gibt die Abstimmungsempfehlung der EVP bekannt.
Die EVP Solothurn empfiehlt 3x Nein
Die Mitglieder der EVP Kanton Solothurn lehnen die beiden nationalen Vorlagen sowie die kantonale Initiative deutlich ab, auch wenn für die Grundanliegen der Initianten gewisse Sympathien vorhanden sind.
Künstliche Intelligenz
Künstliche Intelligenz ist auf dem Vormarsch. Neben der Frage der Einsatzmöglichkeiten stellen sich dabei auch ethische Fragen. Im Kanton Solothurn hat die EVP daher zwei politische Vorstösse dazu lanciert. EVP-Präsident Elia Leiser ist als Primarlehrer in der Schule mit der neuen Technologie konfrontiert und hat sich intensiv in das Thema eingearbeitet.
Das «Schulblatt» hat seine Vorreiterrolle erkannt und ihn zum Thema interviewt. Zudem wird Elia Leiser im Rahmen einer Veranstaltungsreihe der ref. Kirche Biberist-Gerlafingen an einem Podiumsgespräch teilnehmen.
Vorstoss «Entlastung pflegende Angehörige»
Die Anzahl älterer, pflegebedürftiger Menschen hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Gleichzeitig hat sich die Situation des Fachkräftemangels in der Pflege zugespitzt. Daher wird allgemein begrüsst, wenn ältere Menschen so lange wie möglich zu Hause betreut werden. Diese (meist) unentgeltliche Arbeit von pflegenden Angehörigen ist ein wichtiger Pfeiler in unserem Gesundheitssystem, ist jedoch mit grossem Aufwand und vielen Opfern verbunden.
Mit einem Vorstoss will die EVP vom Regierungsrat wissen, wie pflegende Angehörige besser unterstützt und entlastet werden können.
Wahlen 2025: Wir brauchen dich!
Wichtige Ereignisse werfen ihre Schatten voraus. Für Politiker und Parteien ein wichtiges Ereignis sind natürlich die Wahlen. Die nächsten Kantonsratswahlen finden im März 2025 statt. Hierzu brauchen wir deine Unterstützung!
Wer ist bereit, auf einer EVP-Liste zu kandidieren und so mitzuhelfen, dass die EVP auch in der nächsten Legislatur im Kantonsrat mit mindestens einem Sitz, möglichst aber mit zwei, vertreten ist? Über alle Details infomieren wir euch gerne.
Jetzt Mitglied werden!
Wer im Jubiläums-Jahr (2024) Mitglied wird, wird zusammen mit jener Person, die das Neu-Mitglied angeworben hat, zu einem Fondue-Abend oder einem Pizza-Essen - je nach Wunsch und Herkunft - bei Präsident Elia Leiser oder Kantonsrat André Wyss eingeladen.
Hilfst du mit, dass wir in unserem Jubiläums-Jahr das 100. Mitglied begrüssen dürfen? Hier gibt es ein kurzes Werbe-Video mit Elia Leiser.
JA zu Fairness - Die Heiratsstrafen müssen weg!
Obwohl gerade von EVP-Mitgliedern schon sehr viele Unterschriften gesammelt wurden - herzlichen Dank dafür! - braucht es noch Unterschriften für die beiden lancierten Initiativen von Mitte und EVP.
Besten Dank, wenn ihr hier noch mithelft!
Termine
Di, 12. März 2024 | Jubiläums-Generalversammlung (20 Jahre EVP SO) |
Mi, 31. Juli 2024 | Grillabend |
Kontakt
Elia Leiser, Präsident
076 453 32 92, info@elialeiser.ch
André Wyss, Vize-Präsident, Kantonsrat
062 849 49 91, andre.wyss@wyance.ch