Leserbrief zum Thema Menschenhandel

Schweigen darf nicht sein! - von Nathan Graf, Co-Präsident der *jevp Kanton Solothurn

Leserbrief: Nicht zu Ende gerechnet

Die Jungfreisinnigen wollen mit einem Volksauftrag die Kirchensteuer abschaffen. Elia Leiser ist überzeugt, dass dadurch wohl mehr Kosten für die...

Banknotes

Budget 2023: Stabil

Die EVP Kanton Solothurn nimmt das Budget 2023 vorsichtig positiv zur Kenntnis. Mit den fehlenden Teuerungskosten und der Unsicherheit bei der...

1x Ja, 1x Nein, 1x Stimmfreigabe

Die Mitglieder der EVP Kanton Solothurn sagen «Ja» zur AHV-Reform und «Nein» zur Reform der Verrechnungssteuer. Bei der Massentierhaltungsini-tiative...

Gründung der *jevp Kanton Solothurn

Nach der ersten Teilnahme einer *jevp-Liste an den letzten kantonalen Wahlen wurde am vergangenen Montag in Olten die *jevp Kanton Solothurn...

Die EVP Kanton Solothurn – die ethische Volkspartei!

Neben den ordentlichen Traktanden legte EVP-Kantonsrat André Wyss nochmals die wichtigsten Argumente für den Gegenvorschlag und gegen die...

Die EVP Solothurn will Familien und die tiefen und mittleren Einkommen entlasten.

Für die EVP Kanton Solothurn ist es eine Selbstverständlichkeit, dass nach den juristischen Personen jetzt auch die natürlichen Personen steuerlich...

EVP-Kantonsrat André Wyss stellt die Steuervorlagen vor

Am 15. Mai 2022 stimmen wir im Kanton Solothurn über die Steuerinitiative "Jetz si mir draa" und den Gegenvorschlag dazu ab. EVP-Kantonsrat André Wyss...

Banknotes

Rechnung 2021: Die Solothurner Finanzen sind bereit für den Gegenvorschlag

Die EVP Kanton Solothurn nimmt die Rechnung 2021 erfreut zur Kenntnis. Der Ertragsüberschuss von 82.5 Mio. Franken sorgt für die Stärkung des...

Banknotes

Anpassungen Katasterwerte: EVP mit der Stossrichtung einverstanden – sieht aber auch Verbesserungspotential

Für die EVP Kanton Solothurn ist klar, dass die veralteten, viel zu tiefen und somit verfassungswidrigen Katasterwerte endlich korrigiert werden...

News der EVP Schweiz

19.12.2023 | 

EVP lehnt Asyl-Symbolpolitik auf dem Buckel verfolgter Frauen ab

Die Situa­tion für Frauen und Mäd­chen unter den Tali­ban in Afgha­nis­tan ist dra­ma­tisch: Ihnen dro­hen sys­te­ma­tisch Dis­kri­mi­nie­rung, Ver­fol­gung und Benach­tei­li­gung. Eine Motion der SVP ver­langte heute im Natio­nal­rat, eine euro­pa­weit koor­di­nierte Pra­xis zu stop­pen, die ver­folg­ten Afgha­nin­nen erleich­ter­ten Zugang zu Asyl in der Schweiz gewährt. Damit zielt die SVP aus­ge­rech­net auf die vul­nera­belste Gruppe der Frauen und Mäd­chen. Die EVP lehnt eine sol­che Ver­schär­fung zum heu­ti­gen Zeit­punkt strikt ab und ver­ur­teilt die Asyl-​Symbolpolitik auf dem Buckel ver­folg­ter Afgha­nin­nen. Der Natio­nal­rat ver­wies die Motion schliess­lich zur Vor­be­ra­tung in die Kommission.

12.12.2023 | 

EVP: Schuldenbremse Ja, kontraproduktive Kürzungen nein

Der Natio­nal­rat hat ges­tern das Bud­get 2024 ange­nom­men. Aus Sicht der EVP war es wich­tig, dass die Schul­den­bremse ein­ge­hal­ten wird. Kür­zun­gen bei Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit und Gerich­ten hält sie aller­dings für wenig sinnvoll.

06.12.2023 | 

EVP: Hass und Gewalt gegen Frauen muss strafbar werden

Der Natio­nal­rat hat heute einer Par­la­men­ta­ri­schen Initia­tive zuge­stimmt, wel­che Dis­kri­mi­nie­rung und Auf­rufe zu Hass und Gewalt gegen Frauen unter Strafe stel­len will. Der Vor­stoss war von der ehe­ma­li­gen EVP-​Nationalrätin Lilian Stu­der sowie Ver­tre­tern ande­rer Frak­tio­nen gleich­zei­tig ein­ge­reicht wor­den. Das gel­tende Anti­dis­kri­mi­nie­rungs­ge­setz ver­bie­tet bereits die Dis­kri­mi­nie­rung von Per­so­nen oder Grup­pen wegen ihrer Rasse, Eth­nie, Reli­gion und sexu­el­ler Ori­en­tie­rung. Nun soll auch die Dis­kri­mi­nie­rung auf­grund des Geschlechts straf­bar werden.