Die EVP Kanton Solothurn konnte den Sitz von André Wyss verteidigen und ihren Wähleranteil im Kanton ausbauen. Dazu beigetragen haben die vielen engagierten Kandidatinnen und Kandidaten, die sich auf den verschiedenen Listen zur Verfügung gestellt…
Die EVP Kanton Solothurn nimmt die Ergebnisse der kantonalen Abstimmungen zur Kenntnis. Das Resultat des Energiegesetzes überrascht angesichts des breiten Kompromisses. Die EVP wird sich weiterhin für eine nach-haltige Energiepolitik einsetzen. Die…
Auf drei Listen stellen sich für die Kantonsratswahlen vom 9. März 2025 insgesamt 63 Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl. Das Hauptziel ist der Er-halt des bestehenden Sitzes im Wahlkreis Olten-Gösgen und die Steigerung des Wähleranteils. Aber auch…
Die Mitteilung, dass die SNB für 2025 nun doch eine (höhere) Ausschüttung tätigen kann, ist aus Sicht der Finanzen für den Kanton Solothurn erfreulich. Allerdings zeigt dies auch, dass das aktuelle Verfahren im Sinne einer stabilen Finanzpolitik…
Die Mitglieder der EVP Kanton Solothurn stehen geschlossen hinter dem kantonalen Energiegesetz. Die Mindestlohninitiative wird hingegen abgelehnt. Bei der nationalen Vorlage folgen sie der Mutterpartei und fassen die JA-Parole für die…
Die EVP steht im Grundsatz hinter dem geplanten neuen Waldgesetz, sieht aber noch Verbesserungspotential in Bezug auf die Mitwirkungsmöglichkeiten der Waldeigentümer, das geplanten Fahrradverbot und die aus unserer Sicht heutige überbürokratisierte…
Die Mitglieder der EVP Kanton Solothurn sprechen sich einstimmig für die Änderung des Krankenversicherungsgesetzes (einheitliche Finanzierung) aus. Gleichzeitig lehnen sie den Ausbau der Nationalstrassen sowie die bei-den Mietrechtsvorlagen ab.
Die Anzahl pflegebedürftiger Menschen hat in den letzten Jahren stark zu-genommen. Ebenso hat sich die Situation des Fachkräftemangels in der Pflege zugespitzt. Aus diesem Grunde ist es begrüssenswert, wenn Pflege-bedürftige so lange wie möglich zu…
Die Bundesversammlung hat Martin Pfister in den Bundesrat gewählt. Die EVP wünscht ihm gutes Gelingen im Amt und freut sich auf die Zusammenarbeit in der gemeinsamen Fraktion. Ein herzlicher Dank gebührt der abtretenden Bundesrätin Viola Amherd für…
Der Bundesrat plant internationale Adoptionen zu verbieten. Nationalrat Nik Gugger, selbst 1970 in Indien geboren und in die Schweiz adoptiert, engagiert sich mit einer Online-Petition gegen ein Verbot.
Seit 2021 hat der Bundesrat den Auftrag, die gesetzliche Grundlage für Palliative Care auszuarbeiten. Seither ist nicht viel passiert. Noch immer ist die Vergütung von Leistungen in der Sterbephase ungeklärt. Die EVP kam deshalb zum Schluss: Nun muss…
