Liebe EVP-Mitglieder, Freunde und Interessierte
Es sind bereits wieder ein paar Wochen vergangen seit dem letzten Newsletter der EVP Solothurn. Nun, kurz vor den nächsten Abstimmungen, melden wir uns wieder bei euch - unter anderem mit den gefassten Parolen. Ein bunter Strauss an Berichten und Ankündigungen erwartet euch.
Dabei soll der Newsletter nicht nur informieren, sondern herzlich zum aktiven Teilnehmen einladen. Wir freuen uns, euch bei Gelegenheit auch wieder in physischer Form oder online zu sehen und wünschen viel Vergnügen beim Lesen.
Jasmin Guggisberg, Vorstandsmitglied EVP Solothurn
André Wyss berichtet aus dem Kantonsrat
Die letzte Session stand unter dem Motto "Rückkehr in den Kantonsratssaal". Diskutiert und abgestimmt wurde unter anderem über das neue Sozialgesetz, die Umfahrung Klus, den kantonalen Finanzausgleich und das geplante Untersuchungsgefängnis in Deitingen.
Jeweils kurz nach der Session ist der persönliche Bericht von EVP-Kantonsrat André Wyss online.
Am Oltner 2-Stunden-Lauf für die EVP laufen
Am Samstag, 18. September, von 15 - 17 Uhr laufen wir durch die Oltner Altstadt für die EVP Solothurn! Bist du auch dabei? Oder unterstützt du die EVP-Laufgruppe mit einem Betrag?
Wer sich kurzfristig entschliesst, auch noch mitzulaufen oder einen der bisher angemeldeten EVP-Läufer zu unterstützen, kann sich bei Beat Bachmann melden oder untenstehende Links nutzen. Es ist möglich, die Läufer mit einem fixen Betrag oder einem bestimmten Betrag pro Kilometer zu unterstützen.
Sponsoring-Direktlink: Elia Leiser, Beat Bachmann, Tobia Bachmann, Joel Lauper
Parolenfassung: 1x Ja, 1x Nein bei den kantonalen Vorlagen
Deutlich fasste die EVP Solothurn die JA-Parole für die Verkehrsanbindung Thal und die NEIN-Parole für die Einführung des Ausländerstimmrechts auf kommunaler Ebene.
Netzwerk für die Jungen
Wir wünschen uns eine JEVP Solothurn, die mehr ist, als nur eine verstaubte Webseite. Du auch? Dann komm am 13. November zum ersten Stammtisch der JEVP Solothurn! In einer gemütlichen Runde mit Bier oder sonstigen Getränken informieren und diskutieren wir unter anderem über die Pflegeinitiative, die Ende November zur Abstimmung kommt. Du brauchst noch keine grosse Ahnung von Politik zu haben, um vorbei zu schauen. Wir freuen uns auf dich!
Jasmin Guggisberg und Nathan Graf
EVP mit dem Vorschlag zur Steuerreform sehr zufrieden
Einfach, familienfreundlich und finanzierbar – die EVP Kanton Solothurn ist erfreut über den Gegenvorschlag des Regierungsrates zur Volksinitiative «Jetz si mir draa». Die Vorlage beinhaltet drei einfache Anpassungen, wodurch das Ziel – die Entlastung der tiefen und mittleren Einkommen – erreicht wird. Gleichzeitig kann so der Finanzhaushalt im Lot gehalten werden.
Besonders freut die EVP, dass der Regierungsrat zu Gunsten der Familien die Kinderabzüge um 3'000 Franken erhöhen will.
Budget 2022: Akzeptabel
Die EVP Kanton Solothurn nimmt das Budget 2022 ohne Freudensprünge aber als «akzeptabel» zur Kenntnis. Auf den ersten Blick ist das erwartete Minus – insbesondere in Anbetracht der zusätzlich erwartenden Belastungen aufgrund der Corona-Massnahmen – als gut zu bezeichnen. Zu bedenken gilt es aber, dass das Resultat nur dank der sechsfachen Ausschüttung der Nationalbank möglich wird. Unschön erachtet die EVP die erwartete Zunahme der Schulden zu Lasten der nächsten Generation.
Reduktion der Wahlunterlagen
Die EVP Kanton Solothurn schlägt vor, dass die Wahlunterlagen zukünftig reduziert werden. Dies verringert die Kosten und schont die Umwelt. Der Regierungsrat zeigt sich in der Beantwortung zum Vorstoss zwar noch zurückhaltend. Wir sehen aber keinen Grund, wieso dies in der heutigen Zeit technisch nicht umsetzbar wäre und bleiben daher dran. Das Thema aufgenommen hat auch das Regionaljournal von SRF.
Fokustag der EVP Schweiz
"Ausbeutung durch Prostitution – ist das Nordische Modell ein Ausweg?" lautete das Thema am letzten Fokustag Anfang September in Bern.
Die Schweiz ist in Sachen Prostitution eines der liberalsten Länder Europas. Kann das Nordische Modell, bestehend aus Ausstiegshilfen für die Prostituierten, Kriminalisierung der Freier und Aufklärungsarbeit, die Situation der Betroffenen in der Schweiz nachhaltig verbessern oder gibt es wirksame Alternativen? Diese Frage stand im Zentrum der Fokustagung der EVP Schweiz mit hochkarätigen Referenten.
Und zum Schluss noch dies...
Die im letzten Newsletter angetönte Interpellation zum Thema "Menschenrechtsverletzungen" ist auch zwei Monate später noch immer nicht beantwortet. Immerhin - oder gerade deswegen - hat die Presse den Ball aufgenommen und am 28. August einen entsprechenden Bericht publiziert. Und auch das SRF hat die Thematik aufgegriffen, zwar weniger wegen dem Kanton Solothurn, aber aufgrund der Lage insgesamt. So steigt der Druck auf den Regierungsrat, auf dessen Antworten wir weiterhin gespannt warten...
Termine
Sa, 18. Sept. 2021 | DV EVP Schweiz, Yverdon |
So, 26. Sept. 2021 | Abstimmungssonntag |
Do, 21. Okt. 2021 | Vorstellung der Vorlagen für die nächste Abstimmung |
Fr, 29. Okt. 2021 | KMU-Forum EVP Schweiz |
Sa, 13. Nov. 2021 | Stammtisch JEVP Solothurn |
Sa, 27. Nov. 2021 | DV EVP Schweiz, Wettingen |
Kontakt
Elia Leiser, Präsident
076 453 32 92, info@elialeiser.ch
André Wyss, Vize-Präsident, Kantonsrat
062 849 49 91, andre.wyss@wyance.ch