Liebe EVP-Mitglieder, Freunde und Inter­es­sierte

Es sind bereits wie­der ein paar Wochen ver­gan­gen seit dem letz­ten News­let­ter der EVP Solo­thurn. Nun, kurz vor den nächs­ten Abstim­mun­gen, mel­den wir uns wie­der bei euch - unter ande­rem mit den gefass­ten Paro­len. Ein bun­ter Strauss an Berich­ten und Ankün­di­gun­gen erwar­tet euch.

Dabei soll der News­let­ter nicht nur infor­mie­ren, son­dern herz­lich zum akti­ven Teil­neh­men ein­la­den. Wir freuen uns, euch bei Gele­gen­heit auch wie­der in phy­si­scher Form oder online zu sehen und wün­schen viel Ver­gnü­gen beim Lesen.

Jas­min Gug­gis­berg, Vor­stands­mit­glied EVP Solo­thurn


André Wyss berich­tet aus dem Kan­tons­rat

Die letzte Ses­sion stand unter dem Motto "Rück­kehr in den Kan­tons­rats­saal". Dis­ku­tiert und abge­stimmt wurde unter ande­rem über das neue Sozi­al­ge­setz, die Umfah­rung Klus, den kan­to­na­len Finanz­aus­gleich und das geplante Unter­su­chungs­ge­fäng­nis in Deit­in­gen.

Jeweils kurz nach der Ses­sion ist der per­sön­li­che Bericht von EVP-Kantonsrat André Wyss online.

Ses­si­ons­be­richte


Am Olt­ner 2-Stunden-Lauf für die EVP lau­fen

Am Sams­tag, 18. Sep­tem­ber, von 15 - 17 Uhr lau­fen wir durch die Olt­ner Alt­stadt für die EVP Solo­thurn! Bist du auch dabei? Oder unter­stützt du die EVP-Laufgruppe mit einem Betrag?

Wer sich kurz­fris­tig ent­schliesst, auch noch mit­zu­lau­fen oder einen der bis­her ange­mel­de­ten EVP-Läufer zu unter­stüt­zen, kann sich bei Beat Bach­mann mel­den oder unten­ste­hende Links nut­zen. Es ist mög­lich, die Läu­fer mit einem fixen Betrag oder einem bestimm­ten Betrag pro Kilo­me­ter zu unter­stüt­zen.

Sponsoring-Direktlink: Elia Lei­ser, Beat Bach­mann, Tobia Bach­mann, Joel Lau­per

wei­tere Infor­ma­tio­nen


Paro­len­fas­sung: 1x Ja, 1x Nein bei den kan­to­na­len Vor­la­gen

Deut­lich fasste die EVP Solo­thurn die JA-Parole für die Ver­kehrs­an­bin­dung Thal und die NEIN-Parole für die Ein­füh­rung des Aus­län­der­stimm­rechts auf kom­mu­na­ler Ebene.

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Netz­werk für die Jun­gen

Wir wün­schen uns eine *jevp Solo­thurn, die mehr ist, als nur eine ver­staubte Web­seite. Du auch? Dann komm am 13. Novem­ber zum ers­ten Stamm­tisch der *jevp Solo­thurn! In einer gemüt­li­chen Runde mit Bier oder sons­ti­gen Geträn­ken infor­mie­ren und dis­ku­tie­ren wir unter ande­rem über die Pfle­ge­initia­tive, die Ende Novem­ber zur Abstim­mung kommt. Du brauchst noch keine grosse Ahnung von Poli­tik zu haben, um vor­bei zu schauen. Wir freuen uns auf dich!

Jas­min Gug­gis­berg und Nathan Graf


EVP mit dem Vor­schlag zur Steu­er­re­form sehr zufrie­den

Ein­fach, fami­li­en­freund­lich und finan­zier­bar – die EVP Kan­ton Solo­thurn ist erfreut über den Gegen­vor­schlag des Regie­rungs­ra­tes zur Volks­in­itia­tive «Jetz si mir draa». Die Vor­lage beinhal­tet drei ein­fa­che Anpas­sun­gen, wodurch das Ziel – die Ent­las­tung der tie­fen und mitt­le­ren Ein­kom­men – erreicht wird. Gleich­zei­tig kann so der Finanz­haus­halt im Lot gehal­ten wer­den.

Beson­ders freut die EVP, dass der Regie­rungs­rat zu Guns­ten der Fami­lien die Kin­der­ab­züge um 3'000 Fran­ken erhö­hen will.

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Bud­get 2022: Akzep­ta­bel

Die EVP Kan­ton Solo­thurn nimmt das Bud­get 2022 ohne Freu­den­sprünge aber als «akzep­ta­bel» zur Kennt­nis. Auf den ers­ten Blick ist das erwar­tete Minus – ins­be­son­dere in Anbe­tracht der zusätz­lich erwar­ten­den Belas­tun­gen auf­grund der Corona-Massnahmen – als gut zu bezeich­nen. Zu beden­ken gilt es aber, dass das Resul­tat nur dank der sechs­fa­chen Aus­schüt­tung der Natio­nal­bank mög­lich wird. Unschön erach­tet die EVP die erwar­tete Zunahme der Schul­den zu Las­ten der nächs­ten Gene­ra­tion.

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Reduk­tion der Wahl­un­ter­la­gen

Die EVP Kan­ton Solo­thurn schlägt vor, dass die Wahl­un­ter­la­gen zukünf­tig redu­ziert wer­den. Dies ver­rin­gert die Kos­ten und schont die Umwelt. Der Regie­rungs­rat zeigt sich in der Beant­wor­tung zum Vor­stoss zwar noch zurück­hal­tend. Wir sehen aber kei­nen Grund, wieso dies in der heu­ti­gen Zeit tech­nisch nicht umsetz­bar wäre und blei­ben daher dran. Das Thema auf­ge­nom­men hat auch das Regio­nal­jour­nal von SRF.

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Fokus­tag der EVP Schweiz

"Aus­beu­tung durch Pro­sti­tu­tion – ist das Nor­di­sche Modell ein Aus­weg?" lau­tete das Thema am letz­ten Fokus­tag Anfang Sep­tem­ber in Bern.

Die Schweiz ist in Sachen Pro­sti­tu­tion eines der libe­rals­ten Län­der Euro­pas. Kann das Nor­di­sche Modell, beste­hend aus Aus­stiegs­hil­fen für die Pro­sti­tu­ier­ten, Kri­mi­na­li­sie­rung der Freier und Auf­klä­rungs­ar­beit, die Situa­tion der Betrof­fe­nen in der Schweiz nach­hal­tig ver­bes­sern oder gibt es wirk­same Alter­na­ti­ven? Diese Frage stand im Zen­trum der Fokus­ta­gung der EVP Schweiz mit hoch­ka­rä­ti­gen Refe­ren­ten.

zum voll­stän­di­gen Bericht


Und zum Schluss noch dies...

Die im letz­ten News­let­ter ange­tönte Inter­pel­la­tion zum Thema "Men­schen­rechts­ver­let­zun­gen" ist auch zwei Monate spä­ter noch immer nicht beant­wor­tet. Immer­hin - oder gerade des­we­gen - hat die Presse den Ball auf­ge­nom­men und am 28. August einen ent­spre­chen­den Bericht publi­ziert. Und auch das SRF hat die The­ma­tik auf­ge­grif­fen, zwar weni­ger wegen dem Kan­ton Solo­thurn, aber auf­grund der Lage ins­ge­samt. So steigt der Druck auf den Regie­rungs­rat, auf des­sen Ant­wor­ten wir wei­ter­hin gespannt war­ten...


Ter­mine

Sa, 18. Sept. 2021

DV EVP Schweiz, Yver­don

So, 26. Sept. 2021

Abstim­mungs­sonn­tag

Do, 21. Okt. 2021

Vor­stel­lung der Vor­la­gen für die nächste Abstim­mung

Fr, 29. Okt. 2021

KMU-Forum EVP Schweiz

Sa, 13. Nov. 2021

Stamm­tisch *jevp Solo­thurn

Sa, 27. Nov. 2021

DV EVP Schweiz, Wet­tin­gen