Die EVP Kanton Solothurn nimmt erfreut zur Kenntnis, dass auch die Rech-nung 2022 einen saftigen Ertragsüberschuss verzeichnet und dass damit die Pro-Kopf-Verschuldung deutlich reduziert werden kann. Der Er-tragsüberschuss von 148.2 Mio. Franken…
Die EVP Kanton Solothurn nimmt das Resultat der Abstimmungen erfreut zur Kenntnis und dankt den über 44'000 Personen, die ihr Recht wahrnahmen und sich heute an der Urne äusserten.
Die Entwicklung der künstlichen Intelligenz (KI) schreitet rasant voran. Trotz der hohen Aktualität und der raschen Entwicklung sucht man in der Digitalisierungs-strategie «Impulsprogramm SO!Digital 2023 – 2025» und in den Papieren zu der «digitale…
Der Regierungsrat möchte die Digitalisierung in den Schulen weiter vorantreiben. Elia Leiser nimmt dazu in seinem Leserbrief aus Sicht eines Lehrers und Direktbetroffener Stellung.
Der Katasterwert, also der Steuerwert für Liegenschaften, ist im Kanton Solothurn deutlich zu tief. Dies ist aus Sicht der EVP ungerecht gegenüber den anderen Steuerpflichtigen, wie EVP-Kantonsrat André Wyss in seinem Leserbrief darlegt.
Beim Menschenhandel ist das verursachte persönliche Leid enorm, der volkswirtschaftliche Schaden gross. Die Corona-Jahre und die aktuelle wirtschaftliche Lage haben die Situation für Opfer von Menschenhandel zudem wohl noch komplexer und prekärer…
Die Jungfreisinnigen wollen mit einem Volksauftrag die Kirchensteuer abschaffen. Elia Leiser ist überzeugt, dass dadurch wohl mehr Kosten für die Allgemeinheit entstehen als gespart werden, wie er in seinem Leserbrief ausführt.
Die EVP Kanton Solothurn nimmt das Budget 2023 vorsichtig positiv zur Kenntnis. Mit den fehlenden Teuerungskosten und der Unsicherheit bei der Nationalbankausschüttung gibt es aber zwei grössere Fragezeichen.
Die Mitglieder der EVP Kanton Solothurn sagen «Ja» zur AHV-Reform und «Nein» zur Reform der Verrechnungssteuer. Bei der Massentierhaltungsini-tiative resultierte eine Patt-Situation und somit Stimmfreigabe.
Der Bundesrat empfiehlt dem Parlament, die eidgenössischen Volksinitiativen für faire AHV-Renten sowie für faire Bundessteuern für Ehepaare ohne Gegenvorschläge abzulehnen. Ein fragwürdiger Entscheid, denn die EVP ist nach wie vor überzeugt: Diese…
Der Nationalrat diskutierte die Umweltverantwortungsinitiative. Die Schweiz soll binnen 10 Jahren ihre Umweltbelastungen so weit reduzieren, dass sie die Belastbarkeitsgrenzen unseres Planeten einhält. Die EVP Schweiz teilt uneingeschränkt das…
Die WHO verhandelt mit ihren Mitgliedstaaten nicht nur einen neuen Pandemievertrag, sondern auch eine Überarbeitung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV). Was wirklich geändert wird, ist noch nicht klar. Einige Änderungsanträge könnten…
