Die EVP Kanton Solothurn nimmt erfreut zur Kenntnis, dass auch die Rech-nung 2022 einen saftigen Ertragsüberschuss verzeichnet und dass damit die Pro-Kopf-Verschuldung deutlich reduziert werden kann. Der Er-tragsüberschuss von 148.2 Mio. Franken…
Die EVP Kanton Solothurn nimmt das Resultat der Abstimmungen erfreut zur Kenntnis und dankt den über 44'000 Personen, die ihr Recht wahrnahmen und sich heute an der Urne äusserten.
Die Entwicklung der künstlichen Intelligenz (KI) schreitet rasant voran. Trotz der hohen Aktualität und der raschen Entwicklung sucht man in der Digitalisierungs-strategie «Impulsprogramm SO!Digital 2023 – 2025» und in den Papieren zu der «digitale…
Der Regierungsrat möchte die Digitalisierung in den Schulen weiter vorantreiben. Elia Leiser nimmt dazu in seinem Leserbrief aus Sicht eines Lehrers und Direktbetroffener Stellung.
Der Katasterwert, also der Steuerwert für Liegenschaften, ist im Kanton Solothurn deutlich zu tief. Dies ist aus Sicht der EVP ungerecht gegenüber den anderen Steuerpflichtigen, wie EVP-Kantonsrat André Wyss in seinem Leserbrief darlegt.
Beim Menschenhandel ist das verursachte persönliche Leid enorm, der volkswirtschaftliche Schaden gross. Die Corona-Jahre und die aktuelle wirtschaftliche Lage haben die Situation für Opfer von Menschenhandel zudem wohl noch komplexer und prekärer…
Die Jungfreisinnigen wollen mit einem Volksauftrag die Kirchensteuer abschaffen. Elia Leiser ist überzeugt, dass dadurch wohl mehr Kosten für die Allgemeinheit entstehen als gespart werden, wie er in seinem Leserbrief ausführt.
Die Bundesversammlung hat Martin Pfister in den Bundesrat gewählt. Die EVP wünscht ihm gutes Gelingen im Amt und freut sich auf die Zusammenarbeit in der gemeinsamen Fraktion. Ein herzlicher Dank gebührt der abtretenden Bundesrätin Viola Amherd für…
Der Bundesrat plant internationale Adoptionen zu verbieten. Nationalrat Nik Gugger, selbst 1970 in Indien geboren und in die Schweiz adoptiert, engagiert sich mit einer Online-Petition gegen ein Verbot.
Seit 2021 hat der Bundesrat den Auftrag, die gesetzliche Grundlage für Palliative Care auszuarbeiten. Seither ist nicht viel passiert. Noch immer ist die Vergütung von Leistungen in der Sterbephase ungeklärt. Die EVP kam deshalb zum Schluss: Nun muss…
